Im Olymp der Ökonomen: Zu Besuch bei den fünf Wirtschaftsweisen
Am 9. November haben die Wirtschaftsweisen ihr Jahresgutachten an Olaf Scholz übergeben. Aber wie arbeiten sie und wie kommen sie zu ihrer Prognose? Ein Besuch bei der traditionsreichsten Beratertruppe der Republik.
Wiesbaden – Manchmal plagen selbst Wirtschaftsweise leichte Zweifel: „Das liest doch noch jemand, wenn wir jetzt noch ein paar Sachen ändern, oder?“, fragt die neue Sachverständige Ulrike Malmendier, nachdem immer neue Änderungsvorschläge für den aktuellen Absatz des neuen Jahresgutachtens durch den Konferenzraum fliegen.
„Ja, wir“, entgegnet die frisch gewählte Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, trocken. Vor der Druckfreigabe lese man sich den gesamten Text traditionell noch mal gegenseitig laut vor. Nur werde das halt „mindestens fünf Stunden dauern“, witzelt die Ökonomin mit Blick auf das mehrere hundert Seiten lange Traktat lakonisch. Lachen im Raum 209 im zwölften Stock des Statistischen Bundesamtes (Destatis) in Wiesbaden. Nächster Absatz.
Wirtschaftsweise: Crunchtime im Sachverständigenrat
Es ist Freitag, der 14. Oktober 2022. Noch gut dreieinhalb Wochen bis zur Übergabe des Jahresgutachtens an den Bundeskanzler. Im „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ ist jetzt Crunchtime. Täglich von neun bis 19 Uhr, und oft auch bis tief in die Nacht, stecken die Ökonomen die Köpfe zusammen. Diskutiert wird jetzt die dritte und damit letzte Fassung des Gutachtens, im Weisen-Sprech ‚3F‘ genannt.
Auf dem Programm steht an diesem Freitag ein Unterkapitel mit dem Arbeitstitel „Aktuelle Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft“. Es geht um Seltene Erden, die Rolle Chinas und um die Frage, wie es Japan gelungen ist, sich aus der Abhängigkeit von chinesischen Rohstofflieferungen für Schlüssel-Komponenten wie Halbleiter, Solarpanels oder Lithium-Ionen-Batterien für die Automobil-Industrie zu befreien.
Debattiert wird Grundsätzliches wie die Schwierigkeiten beim internationalen Vergleich von Subventionen, aber auch ganz irdische Dinge, darunter die optimale Farbgebung für die Grafik zu kritischen Rohstoffen. Oder die Frage, ob man den aktuellen Satz mit „Beispielsweise“ einleiten sollte oder doch lieber mit „So“. Wir dürfen an diesem Vormittag per Videocall dabei sein, als einziges Medium in Deutschland.
Wirtschaftsweise: Feilschen um jede Silbe
Fünf Kapitel haben sich die Wirtschaftsweisen für dieses Jahr vorgenommen, plus die obligatorische Konjunkturprognose. Die Vorarbeiten dazu laufen schon seit April. Doch wegen des Ukraine-Kriegs, der Energiekrise und der drastisch steigenden Preise sind viele Passagen längst Makulatur - und die Fragezeichen werden immer größer.
Erst vor wenigen Wochen haben die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute vor einer heraufziehenden Rezession gewarnt. Um 0,4 Prozent könnte die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr schrumpfen, mahnen ifo, RWI & Co. Wenn der Winter eiskalt wird, das Gas knapp und Unternehmen deshalb ihre Produktion womöglich runterfahren müssten, könnte es noch viel schlimmer kommen.
Jahresgutachten: Eine Prognose mit ungewöhnlich vielen Unbekannten
Aber wer weiß schon, wie das Wetter wird? Und was machen die privaten Haushalte angesichts der drastisch gestiegen Preise für Strom, Gas, Sprit und Lebensmittel? Wie stark drosseln Verbraucher ihren Konsum und sparen am Urlaub oder schieben die eigentlich längst geplante Anschaffung des neuen Autos auf die lange Bank? Und welche Folgen hat die ganze Entwicklung für die Unternehmen? Können sie die stark gestiegenen Kosten für Rohstoffe oder Energie stemmen? Und wie wirken sich die gigantischen Hilfsprogramme des Bundes am Ende wohl auf private Haushalte und Unternehmen aus?
Das alles müssen die Räte jetzt abschätzen. Unter Hochdruck wird das Jahresgutachten daher entsprechend ergänzt, nachgeschliffen oder ganz umgebaut. Und aus den ursprünglich fünf geplanten Kapiteln werden wohl doch eher sechs plus Konjunkturabschnitt, vielleicht sogar noch mehr.
Man habe bei der Konzeption der aktuellen Ausgabe im Frühjahr kein eigenes Krisenkapitel vorgesehen, sagt der Wirtschaftsweise Achim Truger gegenüber Merkur.de von IPPEN.MEDIA. Nun müsse man die Folgen des Kriegs und seine Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft eben auf verschiedene Abschnitte aufteilen und teilweise auch komplett neu schreiben. Das sei schon ein „strammes Programm“.
Wirtschaftsweise: Gremium „im Ausnahmezustand“
Aber Truger kennt es nicht anders. Seit er im März 2019 auf Vorschlag der Gewerkschaften in den Sachverständigenrat (SVR) aufrückte, sei das Gremium „im Ausnahmezustand“: Erst das Sondergutachten zur Klimapolitik im Sommer 2019, dann das viel beachtete Papier zu den Folgen der Corona-Pandemie im März 2020 und nun die Ukraine-Krise.
Wenigstens ist das Gremium nun wieder komplett. Anfang August hat das Bundeskabinett die Wirtschaftswissenschaftlerin Ulrike Malmendier und den Ökonomen Martin Werding in den Sachverständigenrat Wirtschaft berufen. Malmendier lehrt an der renommierten University of California in Berkeley und gehört zu den am häufigsten zitierten deutschen Wirtschaftswissenschaftlern weltweit. Werding zieht auf Vorschlag der Arbeitgeber ein. Der Professor an der Ruhr-Universität Bochum gilt als einer der führenden deutschen Experten für soziale Sicherungssysteme.
Den Personal-Entscheidungen war ein quälend langes Verfahren vorausgegangen. Vor allem die Suche nach einem Nachfolger für den langjährigen Ratsvorsitzenden Lars Feld erwies sich als ziemlich kompliziert. Feld war Ende Februar 2021 ausgeschieden, nachdem sich die SPD um den damaligen Finanzminister und Kanzlerkandidaten Olaf Scholz vehement gegen eine Vertragsverlängerung für den streitbaren Freiburger Ordoliberalen gestemmt hatte.
Sachverständigenrat: Quälend lange Neuberufungen
Im vergangenen April legte auch noch der angesehene Frankfurter Geldpolitik-Experte Volker Wieland sein Amt vorzeitig nieder, vor allem aus privaten Gründen. Damit erfüllte das Gremium um die drei verbliebenen Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer, Veronika Grimm und Achim Truger gerade noch die gesetzliche Mindeststärke – und das inmitten der wohl schwierigsten wirtschaftlichen Lage seit dem Zweiten Weltkrieg.
Man hätte sich mit Blick auf die heiße Phase der Arbeiten am Jahresgutachten schon gefreut, wenn es bei den Berufungen ein bisschen schneller gegangen wäre, gesteht auch Truger ein, mit dreieinhalb Jahren inzwischen der dienstälteste Wirtschaftsweise.
Immerhin: Seit Anfang September sind die obersten Wirtschaftsberater der Bundesregierung wieder zu fünft. Sie habe am Anfang schon „ein schlechtes Gewissen“ gehabt, erinnert sich Ulrike Malmendier an ihren Start vor ein paar Wochen. Schließlich hätten ihre Kollegen eine „Riesen-Vorarbeit geleistet. Und dann komme ich rein und fange an, rumzukritteln und Fragen zu stellen.“
Bei ihrem neuen Kollegen Martin Werding war es ähnlich. Anfangs sei es „primär um das Vermeiden von Störgefühlen“ bei den anderen Räten gegangen, scherzt der Volkswirt. Doch mit dem Beginn der eigentlichen Arbeit sei die Integration dann ziemlich schnell gegangen. Schließlich sei man es gewohnt, über akademische Texte zu streiten. Das sei beim Sachverständigenrat nicht anders. „Da saugt einen die Arbeit dann zügig rein.“
Sachverständigenrat: All-Star-Team der wirtschaftswissenschaftlichen Politik-Beratung
Der 1963 auf Initiative des damaligen Wirtschaftsministers Ludwig Erhard (CDU) gegründete Rat ist eine Art All-Star-Team der wirtschaftswissenschaftlichen Politikberatung (siehe Kasten). Unter deutschen Volkswirten gilt die Berufung daher noch immer als Ritterschlag. „Für viele ist das der ‚Olymp der Ökonomen‘. Und da ist durchaus was dran“, sagt etwa Lino Wehrheim. Der Regensburger Wirtschaftshistoriker hat über die Arbeit des Sachverständigenrats promoviert und dabei vor allem untersucht, welchen Einfluss die Wirtschaftsweisen auf die Politik und die öffentliche Debatte tatsächlich haben.
Der Sachverständigenrat
Die umgangssprachlich auch als ‚Wirtschaftsweise‘ bekannten Experten legen jeweils bis zum 15. November ihr Jahresgutachten vor. Darin ordnen sie die aktuelle wirtschaftliche Lage ein und wagen eine Konjunkturprognose. Außerdem zeigen die Experten mögliche Probleme auf und geben Hinweise, wie Fehlentwicklungen vermieden oder beseitigt werden können. Laut Gesetz muss die Bundesregierung dann binnen acht Wochen Stellung nehmen.
Neben dem Jahresgutachten veröffentlicht der SVR auch Sondergutachten und Expertisen zu weiteren zentralen Themen wie Corona oder Klimapolitik. Seit 2014 legt der Rat bis Mitte März zudem eine aktualisierte Konjunkturprognose vor. Sitz des Sachverständigenrats und seines wissenschaftlichen Stabes ist das Statistische Bundesamt in Wiesbaden.
Zuletzt sorgte der Sachverständigenrat nicht nur mit seinen Gutachten für Aufsehen. Nach dem von der SPD erzwungenen Abschied des Ratsvorsitzenden Lars Feld Ende Februar 2021 blieb dessen Nachfolge zunächst ungeklärt. Dann zog sich im vergangenen Frühjahr auch noch der Frankfurter Geldpolitikexperte Volker Wieland zurück. Damit waren die Weisen nur noch zu dritt.
Doch mit der jüngsten Berufung von Ulrike Malmendier und Martin Werding ist das Gremium jetzt wieder vollzählig. Mit Monika Schnitzer, Veronika Grimm und Ulrike Malmendier sowie Martin Werding und Achim Truger gibt es erstmals in der Geschichte der Fünf Weisen mehr Frauen als Männer in dem Quintett. Zudem haben die Ökonomen im Oktober mit Monika Schnitzer erstmals eine Frau an die SVR-Spitze gewählt – auch das ein Novum in der gut 60-jährigen Geschichte des Rats. (utz)
Das Ergebnis ist erfreulich marktkonform. Danach sei der Einfluss des Gremiums „immer dann am größten, wenn Angebot und Nachfrage zueinander finden“, sagt Wehrheim. Im Klartext: Wenn die Räte die richtigen Themen setzen und ihre Ratschläge auch noch zu den Vorstellungen der politischen Mehrheit passen, können sie damit auch durchdringen. Der Sachverständigenrat, resümiert auch der langgediente, ehemalige Wirtschaftsweise Volker Wieland, brauche die „Fortune des Moments“. Dann könne er einer Position auch mit einer „konkreten Forderung über die Klippe helfen“.
Als der Rat etwa im Sommer 2019 auf Bitten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Sondergutachten zur Klimapolitik vorlegte, nutzten die Professoren die Gunst der Stunde und brachten eine umfassende Besteuerung auf Grundlage des CO2-Ausstoßes ins Spiel – mit Erfolg. Inzwischen gehören CO2-Abgaben zum Standardinventar der Klimapolitik in der EU und in vielen weiteren Ländern weltweit.
Wirtschaftsweise und Politik: Lange Durststrecke
Doch so glatt wie beim Klimagutachten lief es in der knapp 60-jährigen Geschichte der Politberater nicht immer. Der SVR sei mit seinen Initiativen in der Politik über viele Jahre nur schwer durchgedrungen, sagt Wehrheim. Besonders Ende der 80er-, Anfang der 90er-Jahre lag das Verhältnis zwischen der Regierung und dem „ordnungspolitischen Gewissen der Nation“ (Wehrheim) nur knapp über dem Gefrierpunkt. In dieser Zeit habe „kaum noch jemand in der Politik den Sachverständigenrat ernst genommen“, sagt der SVR-Fachmann.
Ausgerechnet unter dem früheren SPD-Kanzler Gerhard Schröder habe das Gremium dann aber eine Renaissance erlebt. Schröder habe für Projekte wie Hartz IV oder die Rürup-Rente Kommissionen eingesetzt und dazu auch den Rat der Wissenschaft gesucht. Zwar gab es unter dem einstigen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einen herben Rückschlag, weil der selbstbewusste Sozialdemokrat stinksauer auf die Experten und ihr inzwischen legendäres Jahresgutachten von 2013 („Gegen eine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik“) war. Doch danach fanden die Wiesbadener Wissenschaftler und die machtbewusste Berliner Polit-Klientel zumindest einen Modus vivendi.
Wirtschaftsweise: Corona bringt hohe Aufmerksamkeit
Dann kam Corona - und die Weisen konnten sich vor Anfragen plötzlich kaum noch retten. Das Interesse an „unabhängiger wirtschaftswissenschaftlicher Expertise“ sei mit dem Virus „regelrecht nach oben geschnellt“, erinnert sich Achim Truger. „Politiker“, sekundiert seine Kollegin Veronika Grimm, fragten seit Beginn der Pandemie „immer häufiger um Rat“. Dies gelte nicht nur für Gespräche mit den Ministern, sondern auch für Beratungen mit Ministerialbeamten oder den Fachleuten aus den Bundestagsfraktionen.
Wie sehr sich die Wahrnehmung der SVR-Arbeit durch das Virus auch in der Öffentlichkeit verändert hat, offenbart auch ein Blick auf eine interne Destatis-Statistik. Danach tauchten die Auguren 2019 bundesweit rund 1200 Mal in Presse, Hörfunk und Fernsehen auf. Auf dem Höhepunkt der Pandemie im Jahr 2020 brachten es der Rat und seine Weisen auf knapp 1800 Beiträge und damit 50 Prozent mehr (siehe Grafik).
Auch im laufenden Jahr bleibt der Rat der Vorzeige-Ökonomen höchst gefragt. Nach dem Abflauen des Virus sorgen nun der Ukraine-Krieg, die Sorge um mögliche Blackouts und steil steigende Preise für Aufmerksamkeit. Alleine von Januar bis Juli tauchten die Weisen bereits 1200 Mal in den führenden deutschen Medien auf, inklusive „Heute Journal“, „Tagesschau“ oder „Maybrit Illner“. „Die Räte“, raunte unlängst etwa ein ehemaliges SVR-Mitglied ungläubig, „sind ja aktuell andauernd im TV“.
So wie’s aussieht, dürfte sich am aufgeflammten Interesse von Politik und Öffentlichkeit am Sachverständigenrat auch nach der Übergabe des Jahresgutachtens am Mittwoch erst mal wenig ändern.