Elektroautos

Schlappe für Tesla im Rechtsstreit um Umweltprämie

Tesla
+
Das US-Unternehmen Tesla hat im Rechtsstreit um Umweltprämien eine Niederlage erlitten.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hatte ein Tesla-Modell kurzzeitig von der Förderliste gestrichen. Der US-Hersteller klagte - und scheiterte nun.

Frankfurt/Eschborn (dpa) - Im Rechtsstreit um Umweltprämien für teure Elektroautos hat der US-Hersteller Tesla eine juristische Niederlage erlitten.

Das Unternehmen scheiterte mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gegen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), das für den Bund die Umweltprämie auszahlt.

Die Behörde hatte das Modell Tesla S im Herbst 2017 für einige Wochen von der Liste förderfähiger Autos gestrichen. Grund: Die gerade noch in den Förderrahmen von maximal 60.000 Euro Netto-Endpreis passende Basisversion war damals im Handel nicht erhältlich. Später wurde der Wagen wieder als förderfähig anerkannt.

Die Frankfurter Richter mochten in der Entscheidung des Bafa keinen Verwaltungsakt erkennen, wie die Justiz heute mitteilte. Auch könne Tesla keinen Schaden geltend machen. Der Hersteller hatte nach Angaben vor dem Gericht rund 1.000 Kunden die jeweils entgangene Umweltprämie von 2.000 Euro erstattet, insgesamt also rund 2 Millionen Euro. Dazu sei Tesla aber nicht verpflichtet gewesen, entschieden die Richter.

Sie wiesen gleichzeitig die Klagen zweier Tesla-Käufer ab, die sich dagegen gewehrt haben, dass das Bafa bereits gewährte Umweltprämien wieder zurückforderte. Gegen die Urteile kann noch Berufung eingelegt werden.

© dpa-infocom, dpa:210430-99-418686/5

Bafa zu Elektroprämie

Bafa-Liste förderfähiger Fahrzeuge

Tesla Model S

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf soester-anzeiger.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare