EU genehmigt milliardenschwere Bankenrettung

Brüssel - Die EU-Kommission hat Kapitalspritzen in Höhe von bis zu neun Milliarden Euro zur Rettung spanischer Banken genehmigt.

Nach Angaben der Kommission vom Donnerstag in Brüssel ist die von der Regierung in Madrid vorgeschlagene Regelung für die Vergabe von Kapitalhilfen mit den EU-Vorschriften zur Vermeidung illegaler Beihilfen vereinbar., Die Genehmigung gilt bis zum 30. Juni dieses Jahres.

Eine Milliarde - wieviel ist das?

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Ein für die Bankenrettung gegründeter Fonds (FROB) soll nach Willen der Regierung Kapital geben, um eine normale Kreditvergabe zu ermöglichen und das Vertrauen in das spanische Bankensystem zu stärken. Der Fonds soll Vorzugasaktien zeichnen, die in Stammaktien umgewandelt werden können. Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte, es gebe ausreichende Vorkehrungen, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.

Die genehmigten Maßnahmen seien zeitlich befristet und im Umfang begrenzt. Die Empfänger müssen marktorientierte Zinsen zahlen. Zudem sind Anreize zur Rückzahlung des staatlichen Kapitals vorgesehen. Die Banken müssen vor Empfang der Hilfen einen Plan zur Verbesserung ihrer Effizienz vorlegen und genehmigt bekommen. Die Kosten für das Kapital können auch an die Höhe möglicher Gewinne geknüpft werden, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.

dpa

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