Rechte von Arbeitnehmern

Corona-Impfung in der Arbeitszeit: Kann ich mich freistellen lassen?

Wer einen Termin für die Corona-Impfung hat, kann den nur in den seltensten Fällen verschieben. Kann ich mich für den Impftermin von der Arbeit freistellen lassen?

Hamm - Einen Termin für die Corona-Impfung zu ergattern, ist in diesen Tagen nicht einfach. Trotz Aufhebung der Priorisierung warten noch viele Impfwillige in Deutschland auf ihre Spritze. Wer also einen Impftermin erhält, muss sich in den meisten Fällen mit Datum und Uhrzeit zufriedengeben. Hier gibt es kein Wunschkonzert. Was also, wenn der Impftermin mitten in die Arbeitszeit fällt? Kann sich der Arbeitnehmer für die Corona-Impfung freistellen lassen? (News zum Coronavirus)

VirusSARS-CoV-2
Wissenschaftlicher Namesevere acute respiratory syndrome coronavirus 2
IdentifikationAnfang 2020

Corona-Impfung: Kann ich mich von der Arbeit freistellen lassen?

Grundsätzlich gilt: Private Angelegenheiten, wie etwa ein Arzttermin, müssen außerhalb der Arbeitszeit erledigt werden. Laut der Techniker Krankenkasse (TK) kann der Arbeitgeber aber unter Umständen gemäß § 616 BGB zu einer bezahlten Freistellung verpflichtet sein. § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt für Verhinderungen aus persönlichen Gründen.

„Aktuell ist es Arbeitnehmern fast unmöglich, auf den Impftermin Einfluss zu nehmen, da dieser offiziell zugewiesen wird. Daher kann es sein, dass der Anspruch auf eine bezahlte Freistellung für einen Impftermin während der Arbeitszeit besteht“, erklärt die TK auf ihrer Internetseite.

Corona-Impfung und Arbeit: Freistellung für Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst

Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst haben laut dem DBB Beamtenbund und Tarifunion nach § 29 Abs. 1 Satz 1 f) TVöD / TV-L Anspruch auf bezahlte Freistellung für die Corona-Impfung. Dem Arbeitgeber nachgewiesen werden muss die erforderliche Abwesenheitszeit sowie die Wegezeiten.

Arbeitnehmer können sich also grundsätzlich für einen Corona-Impftermin freistellen lassen, sollten dies aber in jedem Fall mit ihrem Arbeitgeber vorher abklären. In der Regel sollte dieser im Rahmen des Infektionsschutzes in seinem Betrieb ebenfalls ein Interesse daran haben, dass seine Mitarbeiter geimpft sind.

Wer sich nach der Corona-Impfung nicht gut fühlt, kann sich ganz normal krankmelden. Zunächst war vor allem der Impfstoff von Astrazeneca dafür bekannt, dass Geimpfte mit heftigen Nebenwirkungen zu kämpfen haben. Doch Nebenwirkungen nach der zweiten Corona-Impfung mit Biontech oder Moderna treten immer häufiger auf. Das hat auch einen Grund, erklärt ein Virologe.

Corona-Impfung und Arbeit: Chef kann keine Impfpflicht im Betrieb verhängen

Übrigens kann ein Unternehmen seine Mitarbeiter nicht zur Corona-Impfung zwingen. Auch wenn die Betriebsärzte seit Juni ebenfalls gegen das Coronavirus impfen können, kann ein Arbeitgeber keine Impfpflicht verordnen, solange es diese nicht gesetzlich gibt. Und bekanntlich gibt es keine Corona-Impfpflicht in Deutschland.

„Besonderheiten gelten aber in Einrichtungen wie Krankenhäusern, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen sowie Arztpraxen“, erklärt der Brühler Fachanwalt für Arbeitsrecht, Michael Felser, bei der Tagesschau. Zwar könne ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter im Gesundheitswesen ebenfalls nicht zur Impfung zwingen, er müsse aber sicherstellen, dass Nicht-Geimpfte kein Risiko für Patienten darstellen. So könnten nicht geimpfte Mitarbeiter dann etwa nicht mehr in bestimmte Bereiche eingesetzt werden.

Am 14. Juni sind einige Apotheken damit gestartet, den digitalen Impfnachweis auszustellen. Für vollständig Geimpfte wird dabei ein QR-Code erstellt, der in Apps mit dem Smartphone verwendet werden kann.

Rubriklistenbild: © Sebastian Willnow/dpa

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