Nach FPÖ-Skandal 

Ex-Vizekanzler Gabriel empfiehlt der SPD indirekt eine rechte Migrationspolitik

Er war Bundesminister und SPD-Parteichef - doch in Sigmar Gabriel brennt es noch. Erneut versucht er mit einem Gastbeitrag im Tagesspiegel eine Debatte zu entfachen. 
Ex-Vizekanzler Gabriel empfiehlt der SPD indirekt eine rechte Migrationspolitik
Klare Kante, moderater Ton: Endspurt im Europawahlkampf
Klare Kante, moderater Ton: Endspurt im Europawahlkampf
Die Parteien und ihre Wahlprogramme zur Europawahl 2019: CDU/CSU, SPD, AfD und andere
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Kramp-Karrenbauer wirft Bremer SPD Arroganz vor
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Katarina Barley (SPD): Ehemann, Kinder und Privatleben der Spitzenkandidatin
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Europawahl 2019: Die Kandidaten Weber, Meuthen, Barley, Lucke und andere im Porträt

Europawahl 2019: Das sind die Kandidaten der großen Parteien, von denen am Ende einer als neuen EU-Kommissionspräsident gewählt werden soll.
Europawahl 2019: Die Kandidaten Weber, Meuthen, Barley, Lucke und andere im Porträt

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

Berlin (dpa) - In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen.
SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

Kommunalwahl im Saarland 2019: Wann gibt es ein Ergebnis?

Welches Ergebnis ist bei der Kommunalwahl im Saarland 2019 zu erwarten und wann gibt es konkrete Zahlen? Hier finden Sie den Überblick.
Kommunalwahl im Saarland 2019: Wann gibt es ein Ergebnis?

Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Wann gibt es ein Ergebnis?

Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl in Brandenburg 2019 fest? Wie lauten die aktuellen Wahl-Trends? Wir halten Sie am Wahltag auf dem Laufenden.
Kommunalwahl in Brandenburg 2019: Wann gibt es ein Ergebnis?

„Die DNA, die dieses Grundgesetz erfolgreich gemacht hat, muss erhalten bleiben“

Kurz vor dem 70. Jahrestag des Grundgesetzes hat der Bundestag dessen Bedeutung für die Entwicklung Deutschlands gewürdigt und über eine Aktualisierung diskutiert.
„Die DNA, die dieses Grundgesetz erfolgreich gemacht hat, muss erhalten bleiben“

Neues Soli-Gesetz soll 90 Prozent der Deutschen entlasten - für Söder werden die Falschen ausgeschlossen

Olaf Scholz (SPD) will noch 2019 den Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorlegen. CSU-Chef Markus Söder sieht das kritisch.
Neues Soli-Gesetz soll 90 Prozent der Deutschen entlasten - für Söder werden die Falschen ausgeschlossen

Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen?
Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

SPD lobt Karliczeks Pläne für Azubi-Mindestlohn

Auszubildende sollen künftig mindestens 515 Euro pro Monat bekommen. So sehen es Pläne der Bildungsministerin vor. Die Reaktionen sind kontrovers.
SPD lobt Karliczeks Pläne für Azubi-Mindestlohn

„Heute ist Zeit zu handeln“: Deutscher Beitritt zu Macrons EU-Klima-Initiative?

Svenja Schulze appelliert bei einem Treffen in Berlin an die internationale Staatengemeinschaft. Außerdem müsse sich Deutschland beim Klimaschutz an die Seite von Frankreich-Präsident Macron stellen.
„Heute ist Zeit zu handeln“: Deutscher Beitritt zu Macrons EU-Klima-Initiative?

Ergebnis der Europawahl 2019: Wann gibt es konkrete Zahlen?

Wann steht das Ergebnis der Europawahl 2019 fest? Hier finden Sie wichtige Termin im Überblick. Der Terminplan richtet sich nicht nur nach Deutschland.
Ergebnis der Europawahl 2019: Wann gibt es konkrete Zahlen?

Emnid-Umfrage: SPD verliert, Union gewinnt

Berlin (dpa) - Die SPD hat einer neuen Umfrage zufolge leicht an Zuspruch verloren, die Union hat dagegen zugelegt. Dem "Sonntagstrend" des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" zufolge kämen die Sozialdemokraten bei einer …
Emnid-Umfrage: SPD verliert, Union gewinnt

Giffey unter Plagiatsverdacht: AKK erinnert SPD an „Maßstäbe“ im Fall Guttenberg

Plagiatsvorwürfe gegen Familienministerin Franziska Giffey: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht schon jetzt Druck für den Fall, dass sich die Anschuldigungen erhärten.
Giffey unter Plagiatsverdacht: AKK erinnert SPD an „Maßstäbe“ im Fall Guttenberg

Wird für die Finanzierung der Grundrente auf die Renten-Rücklage zurückgegriffen?

Zur Grundrente von Arbeitsminister Heil kommt ein Kompromissvorschlag aus der CDU. Göring-Eckardt warnt derweil vor Altersarmut vor allem im Osten.
Wird für die Finanzierung der Grundrente auf die Renten-Rücklage zurückgegriffen?

„Pausbäckiger Studienabbrecher“: Dieter Nuhr stänkert in seiner Show gegen Kühnert - der kontert

Nun nahm sich auch Kabarettist Dieter Nuhr die sozialistischen Träume von Kevin Kühnert vor. Gewohnt schlagfertig kontert der Juso-Chef. 
„Pausbäckiger Studienabbrecher“: Dieter Nuhr stänkert in seiner Show gegen Kühnert - der kontert

Nahles erteilt komplettem Soli-Abbau Absage

Was kann sich die Bundesregierung nach der Steuerschätzung noch leisten? Die vollständige Abschaffung des Soli jedenfalls nicht, meint die SPD-Chefin. Aus der Union gibt es überraschende Zustimmung.
Nahles erteilt komplettem Soli-Abbau Absage