Innenministerkonferenz

Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen - die Innenminister der Länder haben einiges zu bereden, wenn sie diese Woche zusammenkommen.
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Seit Tagen sind belgische Sicherheitskräfte auf der Suche nach einem Soldaten, dem rechtsextreme Terrorpläne vorgeworfen werden. Der Mann soll bewaffnet sein.
Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Jahrelang hat es vor allem in Hessen Drohschreiben eines „NSU 2.0“ gegeben, ehe im Mai ein Verdächtiger festgenommen wurde. Nun ist ein neuer Brief mit der gleichen Unterzeichnung aufgetaucht.
Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt

Zwei junge Deutsche schlugen 2019 auf Mallorca einen Türsteher aus dem Senegal krankenhausreif. Aus rassistischen Motiven, sagte die Staatsanwaltschaft und forderte 13 Jahre Haft. Aber es kommt anders.
Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt

Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß

Vor kurzem ist eine Chatgruppe aufgeflogen, in der Soldaten Nazi-Inhalte geteilt haben sollen. Der Bundeswehrverband hält das Problem mit Rechtsextremismus jedoch für nicht sonderlich groß.
Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß

Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist beunruhigt über die Zunahme politisch motivierter Kriminalität. Die Corona-Pandemie verursacht eine weitere Polarisierung.
Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Die Kleinpartei hatte gegen ein Versammlungsverbot des Vogtlandkreises Beschwerde eingelegt. Verboten bleibt dagegen ein Aufmarsch des III. Wegs in Leipzig - Hintergrund ist die Corona-Lage.
Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Studie warnt vor Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland

„Rassistisch, antisemitisch und demokratiefeindlich“: Das American Jewish Committee Berlin spricht sich für ein härteres Vorgehen gegen die türkische „Ülkücü“-Bewegung aus.
Studie warnt vor Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland

Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

SPD-Politikerin und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus mehr Tempo. Noch vor der Sommerpause müssten zwei Gesetze verabschiedet werden.
Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Vom Rechtsextremismus geht laut Generalbundesanwalt Peter Frank derzeit die größte Bedrohung aus. Aber auch der islamistische Terror sei weiter eine große Gefahr.
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Mehr als Tausend Rechtsextremisten und «Reichsbürger» waren zu Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel erwartet worden. Die Sicherheitskräfte waren alarmiert.
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Von den Menschen, die sich als «Reichsbürger» oder «Selbstverwalter» sehen, ist nach Angaben der Bundesregierung nur ein kleiner Teil extremistisch. Die Grünen halten das für eine Fehleinschätzung.
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, neue Vorwürfe beim KSK. Der erste Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt auch, wie stark Corona die Truppe in Anspruch nimmt.
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

Dutzende Menschen gedenken zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau der Opfer. In Frankfurt beschmieren unbekannte Täter Gedenkplakate.
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Heute vor einem Jahr beendete ein Rechtsextremist bei einem Anschlag in Hanau das Leben von neun Menschen. Der Jahrestag wurde mit einer Gedenkfeier und bundesweiten Demos begangen.
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt