Merkels Minister in der Kritik

Eklat im Netz: Altmaier fällt nächtlicher Tweet auf die Füße - „Entlarvend“

Mitten in der Nacht hat sich Peter Altmaier abfällig über einen FDP-Beschluss geäußert. Womöglich hat sich der Minister in schwere Nöte getwittert - Zorn gibt es nicht nur bei den Liberalen.
Eklat im Netz: Altmaier fällt nächtlicher Tweet auf die Füße - „Entlarvend“
„Übel beim Zusehen“: FDP-Chef Lindner entsetzt mit zweideutiger Äußerung zu Kollegin - und bittet um Nachsicht
„Übel beim Zusehen“: FDP-Chef Lindner entsetzt mit zweideutiger Äußerung zu Kollegin - und bittet um Nachsicht
Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung
Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung
FDP-Parteitag 2020: Lindner warnt vor zweitem Lockdown - und überrascht mit zweideutiger Aussage
FDP-Parteitag 2020: Lindner warnt vor zweitem Lockdown - und überrascht mit zweideutiger Aussage
Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf
Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Eklat im Bundestag: FDP-Mann erhält Applaus von der AfD - aber nicht von der eigenen Fraktion

Eklat im Bundestag: Nur die AfD klatscht bei einer FDP-Rede. Die Reaktionen darauf sind heftig: „Offenbar immer noch nicht gelernt...“
Eklat im Bundestag: FDP-Mann erhält Applaus von der AfD - aber nicht von der eigenen Fraktion

Kommunalwahl: So hat der Kreis Unna gewählt - Stichwahl-Duelle in sechs Städten

Kommunalwahl 2020 im Kreis Unna: Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte, Landrat, Kreistag und Ruhrparlament wurden gewählt. Das sind die Entscheidungen.
Kommunalwahl: So hat der Kreis Unna gewählt - Stichwahl-Duelle in sechs Städten

Kommunalwahl 2020 in NRW: Neben CDU und Grünen feiert sich auch die Satirepartei

Die CDU mit ihrem Ministerpräsidenten Armin Laschet und vor allem die Grünen sind als Sieger aus der Kommunalwahl in NRW hervorgegangen. Nur sieben Oberbürgermeister wurden im Amt bestätigt, 15 müssen am 27. September in die Stichwahl.
Kommunalwahl 2020 in NRW: Neben CDU und Grünen feiert sich auch die Satirepartei

Kommunalwahl im Kreis Soest - der Tag danach:  Analysen, Stimmen, Hintergründe

Die Bürger im Kreis Soest haben gewählt. Es bleibt aber trotzdem spannend. In Soest,  Welver und Möhnesee wird es Stichwahlen geben. 
Kommunalwahl im Kreis Soest - der Tag danach:  Analysen, Stimmen, Hintergründe

Kommunalwahl 2020 in NRW: 26 Stichwahlen - Wer wen gewählt hat 

Bürgermeister, Gemeinderäte, Landräte: Bei der Kommunalwahl 2020 in NRW steht einiges auf dem Plan. Alle Entwicklungen zur Wahl im Live-Ticker.
Kommunalwahl 2020 in NRW: 26 Stichwahlen - Wer wen gewählt hat 

Wahl 2020 in Bochum: OB Eiskirch macht den Sack zu - deshalb wurden Briefwahlzentren evakuiert

Bochum ist SPD-Herzland. Die Sozialdemokraten stellen seit 1946 den Oberbürgermeister der Ruhrgebietsstadt. Bei der Kommunalwahl setzte sich Amtsinhaber Thomas Eiskirch gegen acht Herausforder durch.
Wahl 2020 in Bochum: OB Eiskirch macht den Sack zu - deshalb wurden Briefwahlzentren evakuiert

Kommunalwahl 2020 in Münster: OB Lewe muss in die Stichwahl - knappes Rennen um Mehrheit im Stadtrat

OB-Kandidat in Münster: Peter Todeskino (Grüne)
Kommunalwahl 2020 in Münster: OB Lewe muss in die Stichwahl - knappes Rennen um Mehrheit im Stadtrat

Kommunalwahl in Hagen: Erik O. Schulz bleibt Oberbürgermeister

Der parteilose Oberbürgermeister Erik O. Schulz hat bei der Kommunalwahl die absolute Mehrheit in Hagen (NRW) geholt. Er geht in seine zweite Amtszeit. Der Wahlabend wurde von technischen Problemen überschattet.
Kommunalwahl in Hagen: Erik O. Schulz bleibt Oberbürgermeister

Hamburger FDP-Chefin Katja Suding scheidet aus Politik aus

Vor einem halben Jahr mussten die Liberalen in Hamburg eine Wahlschlappe verkraften. Nun kündigt Landeschefin Katja Suding ihren Rückzug aus der Politik an - aus persönlichen Gründen.
Hamburger FDP-Chefin Katja Suding scheidet aus Politik aus

Lindner: Wollen nach Corona bessere Version des Landes

Entbürokratisierung gehört zum Standardrepertoire der FDP - ist aber in der Corona-Krise wichtiger denn je, findet Parteichef Lindner. Und nötig, damit Deutschland nach der Krise besser dasteht als vorher. So steht das Thema auch auf der …
Lindner: Wollen nach Corona bessere Version des Landes

Umfrage-Rückschlag für Kanzlerkandidat Scholz - Grüne ziehen an der SPD vorbei

Die SPD geht mit Olaf Scholz in die Bundestagswahl 2021. Eine Umfrage beschert der Partei einen Rückschlag. Nutznießer ist ein Ex-Koalitionspartner der Sozialdemokraten.
Umfrage-Rückschlag für Kanzlerkandidat Scholz - Grüne ziehen an der SPD vorbei

„Neue Machtoption": Schon der nächste Scholz-Coup? Union könnte traditionellen Verbündeten verlieren

Nach der Benennung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD ergeben sich womöglich neue Koalitionsmöglichkeiten. Die Union könnte einen wertvollen Partner verlieren.
„Neue Machtoption": Schon der nächste Scholz-Coup? Union könnte traditionellen Verbündeten verlieren

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen.
Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

E-Auto-Prämie: Bisher drei Viertel der Anträge genehmigt

Seit die Fördersumme erhöht wurde, wollen Autokäufer beim Umweltbonus zugreifen. Rund ein Viertel der Anträge ist bisher nicht bewilligt. Doch das Wirtschaftsministerium gibt zu Bedenken: "Nicht bewilligt" heißt nicht automatisch "abgelehnt".
E-Auto-Prämie: Bisher drei Viertel der Anträge genehmigt

Kommunalwahl in Düsseldorf: Ärger um „Ballermann“-Wahlplakat der FDP

Vor der Kommunalwahl in Düsseldorf 2020 gibt es Ärger für die örtliche FDP. Eines ihrer Wahlplakate darf nicht zum Einsatz kommen.
Kommunalwahl in Düsseldorf: Ärger um „Ballermann“-Wahlplakat der FDP

FDP-Politiker postet Trauerbekundung für verstorbene SPD-Legende Vogel - und kassiert Shitstorm

Nach dem Tod von Hans-Jochen Vogel kondoliert auch das politische Gegenlager. FDP-Vertreter Marco Buschmann erntet mit einem Vergleich im Netz heftigen Aufschrei.
FDP-Politiker postet Trauerbekundung für verstorbene SPD-Legende Vogel - und kassiert Shitstorm

ZDF-Sommerinterview: Lindner schiebt miese Umfragewerte auf Corona und attackiert Kemmerich und die CDU

Rücktritt? Davon will FDP-Chef Christian Lindner nichts wissen. Er sieht vielmehr „Sondereffekte" wegen Corona - und einen Imageschaden nach dem Thüringen-Eklat um Parteikollege Kemmerich.
ZDF-Sommerinterview: Lindner schiebt miese Umfragewerte auf Corona und attackiert Kemmerich und die CDU

Plastiksteuer: EU-Gipfel beschließt neue Abgaben - so berechnen sich die Kosten

Auf dem EU-Gipfel wurde neben dem Corona-Hilfspaket auch eine neue Plastiksteuer beschlossen. Doch in welchem Fall fällt die Steuer an und wie viel wird sie kosten?
Plastiksteuer: EU-Gipfel beschließt neue Abgaben - so berechnen sich die Kosten

Wirecard-Skandal: Drei Haftbefehle erlassen - Festnahmen in München

Der mutmaßliche Wirecard-Betrug könnte für den Staat teuer werden. Nun sind drei Haftbefehle ergangen - auch gegen Ex-Chef Markus Braun.
Wirecard-Skandal: Drei Haftbefehle erlassen - Festnahmen in München

FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell.
FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

ARD-Sommerinterview: FDP am Abgrund - Lindner spricht über „schmerzhaftes Ereignis“

Das zweite „Sommerinterview“ 2020 der ARD bestritt FDP-Chef Christian Lindner, dessen Partei sich aktuell im Umfrage-Tief befindet. Dabei äußerte sich er auch zum Thüringen-Eklat.
ARD-Sommerinterview: FDP am Abgrund - Lindner spricht über „schmerzhaftes Ereignis“

FDP warnt vor allgemeiner Dienstpflicht durch die Hintertür

Die Verteidigungsministerin plant einen neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr, schon im nächsten Jahr soll es losgehen. Eine FDP-Politikerin fürchtet, dass es letztlich um einen neuen Pflichtdienst gehen könnte.
FDP warnt vor allgemeiner Dienstpflicht durch die Hintertür

Neuer Deutschlandtrend: Nicht nur GroKo-Parteien profitieren von Stimmungswandel in Corona-Krise

Vor Beginn der Corona-Krise war die Zustimmung zur GroKo-Politik gering. Das hat sich durch die Pandemie deutlich geändert. Der Stimmungswandel hat auch positive Folgen für die Opposition.
Neuer Deutschlandtrend: Nicht nur GroKo-Parteien profitieren von Stimmungswandel in Corona-Krise

FDP fordert Rückkehr zum Nachholfaktor bei Rentenberechnung

Die Corona-Krise hat für viele Menschen Einkommensverluste zur Folge. Die Renten werden aber nicht sinken. Stichwort: Rentengarantie. Dass die Rentner jetzt besser gestellt sind, muss aus FDP-Sicht später ausgeglichen werden. Stichwort: …
FDP fordert Rückkehr zum Nachholfaktor bei Rentenberechnung

Knobloch zur Debatte um das Wort „Rasse“: „Gesetzestext gefährdet...“

Die Rassismus-Diskussion hat nun auch das deutsche Grundgesetz erreicht. Die Grüne fordern, den Begriff „Rasse“ daraus zu streichen. Die Union reagiert kritisch, von verschiedenen Seiten kommen Vorschläge zu Alternativen. 
Knobloch zur Debatte um das Wort „Rasse“: „Gesetzestext gefährdet...“

CSU lenkt in Streit um Wahlrechtsreform ein - Grüne: „So dreist muss man erstmal sein“ 

In der Debatte um die Wahlrechtsreform für den Bundestag lenkten CDU und CSU ein und unterstützen den SPD-Vorschlag. Bei den Oppositionsparteien stößt das auf Kritik.
CSU lenkt in Streit um Wahlrechtsreform ein - Grüne: „So dreist muss man erstmal sein“ 

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs "Rasse"

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die Dünnhäutigkeit beim Thema Rassismus in der …
CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs "Rasse"

Corona-Maßnahmen in Deutschland: Schäuble lobt Spahn - und bringt CDU-Vorsitz ins Spiel

Wegen der Corona-Pandemie gelten in Deutschland mittlerweile viele neue Regeln. Die FDP fordert nun das Ende vieler Einschränkungen.
Corona-Maßnahmen in Deutschland: Schäuble lobt Spahn - und bringt CDU-Vorsitz ins Spiel

Nächster Schlag für Kurzzeit-Ministerpräsident: Kemmerich verliert Stadtrat-Mandat

Der nächste Dämpfer für FDP-Politiker Thomas Kemmerich: Nun hat der Kurzzeit-Ministerpräsident auch noch sein Stadtratsmandat verloren.
Nächster Schlag für Kurzzeit-Ministerpräsident: Kemmerich verliert Stadtrat-Mandat

Bedingungsloses Grundeinkommen: Was die Parteien davon halten

In Zeiten von Corona werden Forderungen nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen laut. Das denken CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und die Linke darüber.
Bedingungsloses Grundeinkommen: Was die Parteien davon halten