Neue Gesetze und sonstige Neuerungen

E-Roller, Dazn und Integration: Das ändert sich im August

Der August bringt Geld und Erleichterungen: Familien, Azubis, Studenten, Arbeitnehmern und Geflüchteten. Eher kurios ist die neue Aktion des Otto-Versands.
E-Roller, Dazn und Integration: Das ändert sich im August
Trump bekommt Abfuhr von Merkel: Keine deutschen Bodentruppen nach Syrien
Trump bekommt Abfuhr von Merkel: Keine deutschen Bodentruppen nach Syrien
Regierungsmaschine von Kanzlerin Merkel gerammt
Regierungsmaschine von Kanzlerin Merkel gerammt
Airbus will Bundesregierung wegen Exportstopp nach Saudi-Arabien verklagen
Airbus will Bundesregierung wegen Exportstopp nach Saudi-Arabien verklagen
Deutsches Klimakabinett: Vor allem der Verkehrssektor muss liefern
Deutsches Klimakabinett: Vor allem der Verkehrssektor muss liefern

Berateraffäre: Ignorierte von der Leyen wichtige Hinweise? FDP attackiert die CDU-Politikerin

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss sich in der Berateraffäre einem Untersuchungsausschuss stellen. Nach schwerwiegenden Vorwürfen setzte die FDP nun noch einen drauf. 
Berateraffäre: Ignorierte von der Leyen wichtige Hinweise? FDP attackiert die CDU-Politikerin

"Könnten Menschenleben retten“: Polizei-Gewerkschaft ist für Tempolimit - Das sagen die Deutschen

Ein Tempolimit auf den Autobahnen für den Klimaschutz? Die Deutschen sind laut Deutschlandtrend gespalten. Ganz deutlich positioniert sich jetzt die Polizei zu dem Thema.
"Könnten Menschenleben retten“: Polizei-Gewerkschaft ist für Tempolimit - Das sagen die Deutschen

Merkel verlängert Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien

Angela Merkel hat nach Gesprächen mit den Ministern beschlossen, den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien zu verlängern.
Merkel verlängert Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien

Gutbetuchte profitieren, Bedürftige gehen leer aus - die Grundrente ist nicht immer gerecht

Die Grundrente soll altersarmen Rentnern mehr Geld in die Kasse spülen.Vier Rechenbeispiele belegen: Nicht immer trifft es die Richtigen. Und so mancher arme Rentner schaut in die Röhre, wenn er zu wenig Beitragsjahre hat. 
Gutbetuchte profitieren, Bedürftige gehen leer aus - die Grundrente ist nicht immer gerecht

Brexit: Was passiert jetzt? - Bundesregierung beantwortet die drängendsten Fragen

Im Brexit-Chaos den Überblick zu behalten, ist für Politiker wie Bürger schwer. Die Bundesregierung gibt in einer FAQ-Sammlung wichtige Antworten.
Brexit: Was passiert jetzt? - Bundesregierung beantwortet die drängendsten Fragen

Pkw-Maut: Verkehrsminister Scheuer nennt konkreten Termin für die Einführung

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat nun erstmals bestätigt, wann genau die Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen eingeführt wird.
Pkw-Maut: Verkehrsminister Scheuer nennt konkreten Termin für die Einführung

Oettinger: Bundesminister sollten hauptsächlich aus Brüssel arbeiten

Günther Oettinger findet, dass die deutschen Bundesminister in den EU-Hauptstädte Brüssel oder Luxemburg arbeiten sollten. 
Oettinger: Bundesminister sollten hauptsächlich aus Brüssel arbeiten

Gegen die Wohnungsnot? Regierung plant Steuerbonus für private Investoren

Die Bundesregierung plant einen Steuerbonus für private Investoren, um den Bau neuer Wohnungen voranzutreiben. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt vor.
Gegen die Wohnungsnot? Regierung plant Steuerbonus für private Investoren

Deutsch-türkische Beziehungen: Außenminister Maas trifft Präsident Erdogan

Bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei trifft Außenminister Heiko Maas den türkischen Präsidenten Erdogan. Unter anderem soll es auch um die Freilassung prominenter deutscher Häftlinge gehen. 
Deutsch-türkische Beziehungen: Außenminister Maas trifft Präsident Erdogan

Kontakt mit Außerirdischen? So ist die Bundesregierung vorbereitet

Die Bundesregierung muss sich mit einigen kuriosen Fragen auseinandersetzen. Nun wollte ein Abgeordneter wissen, wie die Bundesregierung auf einen Kontakt von Außerirdischen reagieren würde.
Kontakt mit Außerirdischen? So ist die Bundesregierung vorbereitet

Merkel im Asylstreit: Schon wieder Schicksalstage für die Kanzlerin

Noch keine drei Monate sind vergangen, da steckt die Regierung von Angela Merkel tief wie noch nie in der Krise. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Und was macht die SPD?
Merkel im Asylstreit: Schon wieder Schicksalstage für die Kanzlerin

Neue Abgas-Vorwürfe: Scheuer droht Daimler mit Bußgeldern in Milliardenhöhe

Es wäre ein scharfes Schwert, das die Bundesregierung bisher nicht gezogen hat: Bußgelder gegen Autobauer wegen Abgastricksereien. Nun soll es zumindest eine Drohung geben.
Neue Abgas-Vorwürfe: Scheuer droht Daimler mit Bußgeldern in Milliardenhöhe

Mächtiger Gegenwind für Merkel - Wirbel um AfD-Rede

Der Bundestag vollzieht eine mehrtägige Generalaussprache, bei der u.a. die Krise in Nahost sowie das Atomabkommen mit dem Iran im Fokus stehen. Zum Start gibt es eine Rüge für die AfD. Die sechs Parteien im Bundestag nehmen sich das „große Ganze“ …
Mächtiger Gegenwind für Merkel - Wirbel um AfD-Rede

Konsequenzen aus Diesel-Skandal? Merkel will „Autoindustrie nicht schwächen“

Auf drastische Sanktionen gegen die heimischen Autobauer will Angela Merkel verzichten. Stattdessen fordert die Kanzlerin zu Investitionen auf - und stellt Unterstützung in Aussicht.
Konsequenzen aus Diesel-Skandal? Merkel will „Autoindustrie nicht schwächen“

Merkel erneuert USA-Kritik - betreibt aber auch Kuschelkurs

Angela Merkel hebt die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten hervor, kritisiert aber erneut den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran.
Merkel erneuert USA-Kritik - betreibt aber auch Kuschelkurs