AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt
Politik

Bürgerschaftswahl 2023

AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt

Es ist amtlich: Die AfD wird bei der anstehenden Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremen nicht auf dem Wahlzettel zu finden sein.
AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt
Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD
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Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD
Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD
AfD-Chaos in Bremen: Fliegt die Partei jetzt sogar aus der Bürgerschaftswahl?
Politik
AfD-Chaos in Bremen: Fliegt die Partei jetzt sogar aus der Bürgerschaftswahl?
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Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu
Politik
Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu
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Wahllistenstreit eskaliert: AfD bei Bremen-Wahl nicht wählbar
Politik
Wahllistenstreit eskaliert: AfD bei Bremen-Wahl nicht wählbar
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Richterin aus „Reichsbürger“-Szene des Dienstes enthoben

Sie war im vergangenen Dezember bei einer Razzia verhaftet worden. Nun hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden - als Richterin darf Birgit Malsack-Winkemann vorerst nicht mehr weitermachen.
Richterin aus „Reichsbürger“-Szene des Dienstes enthoben

Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss dessen Immunität aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung.
Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

BND sperrt Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus-Verdachts aus

Beim Auslandsgeheimdienst BND sind einem Medienbericht zufolge zwei Mitarbeiter mit rechtsextremen Bezügen aufgefallen. In einem Fall geht es um ein Mitglied der Thüringer AfD.
BND sperrt Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus-Verdachts aus

Polizei: 55 Beamte bei Ausschreitungen in Offenburg verletzt

Bei einer Demonstration gegen einen AfD-Parteitag in Baden-Württemberg kommt es zu Ausschreitungen. Die Polizei berichtet von vielen Verletzte - vor allem in den eigenen Reihen. Aber es gab auch friedlichen Protest.
Polizei: 55 Beamte bei Ausschreitungen in Offenburg verletzt

Fünf Verletzte bei Demonstration gegen AfD-Parteitag

Die AfD trifft sich zum Landesparteitag in Offenburg. Dagegen gibt es Proteste, bei denen es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten kommt.
Fünf Verletzte bei Demonstration gegen AfD-Parteitag

AfD-Russland-Reise mit Tantra-Masseurin sorgt für Ärger

Im September reisten einige AfD-Funktionäre nach Russland. Mit dabei: eine Tantra-Masseurin und eine Mitarbeiterin einer Auto-Werkstatt. Angeblich als Übersetzerinnen. Doch das stimmt offenbar nicht.
AfD-Russland-Reise mit Tantra-Masseurin sorgt für Ärger

„Nach langem Kampf“: AfD-Politikerin Miazga mit 39 Jahren gestorben

AfD-Politikerin Corinna Miazga ist wohl an Brustkrebs verstorben. Sie war ehemalige Landesvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende ihrer Partei.
„Nach langem Kampf“: AfD-Politikerin Miazga mit 39 Jahren gestorben

Gegen den Ampel-Trend: Grüne wachsen weiter

Seit mehr als einem Jahr ist die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP im Amt. Übermäßig harmonisch läuft die Zusammenarbeit in Krisenzeiten nicht. Zulauf hatte zuletzt nur einer der drei Partner.
Gegen den Ampel-Trend: Grüne wachsen weiter

AfD-Spitze bei Wagenknecht-Schwarzer-Kundgebung nicht dabei

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer sehen die Welt auf einer „Rutschbahn“ in den Atomkrieg und fordern gemeinsam das Ende der Waffenlieferungen. Dabei kommt auch Zustimmung aus wohl unerwünschter Ecke.
AfD-Spitze bei Wagenknecht-Schwarzer-Kundgebung nicht dabei

Karlsruhe pocht auf mehr Transparenz bei Stiftungsförderung

Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Haushalt bekommt. Problem: Die Förderkriterien sind nirgendwo sauber geregelt.
Karlsruhe pocht auf mehr Transparenz bei Stiftungsförderung

Münchner Sicherheitskonferenz ohne Putins Regierung und AfD

Moskau wurde in den letzten Jahren immer zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Der Ukraine-Krieg änderte das. Putin und Konsorten sind nicht die Einzigen, die nicht dabei sein dürfen.
Münchner Sicherheitskonferenz ohne Putins Regierung und AfD

CDU pocht auf Regierungsauftrag in Berlin

Regiert künftig ein Zweierbündnis unter Führung der CDU Berlin - oder macht die bisherige Koalition trotz ihrer Verluste weiter? Die Union sieht im deutlichen Wahlsieg einen klaren Regierungsauftrag.
CDU pocht auf Regierungsauftrag in Berlin

Bundestag debattiert über Nord-Stream-Explosionen

AfD und Linke stürzen sich auf eine vermeintliche Enthüllung zur Explosion der Nord-Stream-Pipeline. Doch auch eine aktuelle Stunde im Bundestag bringt keine neuen Erkenntnisse.
Bundestag debattiert über Nord-Stream-Explosionen

SPD rutscht in NRW-Umfrage weiter ab – Hendrik Wüst sehr beliebt

In der neusten Landtagswahl-Umfrage verliert die SPD weiter an Zustimmung. Die Regierungskoalition aus CDU und Grüne bleibt derweil stabil – auch dank Hendrik Wüst.
SPD rutscht in NRW-Umfrage weiter ab – Hendrik Wüst sehr beliebt

AfD feiert zehnjähriges Bestehen - unter Protest

Am zehnten Jahrestag ihrer Gründung versammelt sich die AfD im Taunus zur Jubiläumsfeier - und gibt sich selbstbewusst. Vor der Tür gibt es lauten Protest.
AfD feiert zehnjähriges Bestehen - unter Protest