Befangenheitsanträge im Kachelmann-Prozess abgelehnt

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Jörg Kachelmann

Mannheim - Im Prozess gegen Jörg Kachelmann hat das Gericht die Befangenheitsanträge der Verteidigung abgelehnt. Das Verfahren wegen Vergewaltigung gegen den TV-Moderator wird damit wie geplant fortgesetzt.

Das Landgericht Mannheim hat die Vernehmung der Ex-Freundin fortgesetzt. Die Öffentlichkeit blieb auch am Mittwoch ausgeschlossen. Am zweiten Tag ihrer Vernehmung soll es um die mutmaßliche Vergewaltigung am 9. Februar 2010 gehen. Die 37-jährige Radiomoderatorin wirft ihrem langjährigen Freund vor, sie nach einem Beziehungsstreit mit einem Messer bedroht und vergewaltigt zu haben. Kachelmann bestreitet die Tat, seine Anwälte sprechen von einer Falschbezichtigung. Der Befangenheitsantrag Kachelmanns gegen das Gericht wurde zuvor abgelehnt. Die Voraussetzungen lägen “mitnichten vor“, so die Begründung. Es ist bereits der zweite Befangenheitsantrag der Verteidigung, der scheiterte. Kachelmanns Verteidiger Reinhard Birkenstock sagte, er gehe trotz der Ablehnung weiter von einem Freispruch Kachelmanns durch das Landgericht Mannheim aus. Hintergrund des zweiten Ablehnungsantrags war eine Auseinandersetzung über die Belehrung der Ex-Freundin Kachelmanns.

Die Anwälte verlangten den Hinweis, dass sie im Falle eigener Strafbarkeit ein Zeugnisverweigerungsrecht habe. Damit zielten die Verteidiger auf die mögliche Falschbezichtigung durch die Ex-Freundin ab. Nachdem die Mannheimer Strafkammer die Belehrung über ihr Aussageverweigerungsrecht zunächst jedoch ablehnte, wurde der Befangenheitsantrag gestellt. Andere Richter entschieden jetzt, dass es keine Anhaltspunkte gab, dass der Ex-Freundin “ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht zustehen könnte“. Erst dann müsse eine Belehrung erfolgen. Hinter dem hartnäckigen Verfahrensstreit vor dem Landgericht Mannheim steckt eine frühere Falschaussage der Ex-Freundin in Teilbereichen.

Kachelmann-Prozess: Die Bilder

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Die Radiomoderatorin hatte der Polizei zunächst gesagt, sie habe Flugtickets mit dem Namen Kachelmanns und einer anderen Frau erhalten, dazu ein anonymes Schreiben mit dem Hinweis auf intime Beziehungen der beiden. Später räumte sie ein, dass sie nach Erhalt der Tickets selbst unter einem Vorwand Kontakt zu der anderen Frau aufnahm und dadurch die Untreue ihres langjährigen Freundes bestätigt fand.

Das anonyme Schreiben mit dem Satz “Er schläft mit ihr“ hatte sie jedoch selbst geschrieben, um Kachelmann ihre Kontaktaufnahme mit der anderen Frau zu verbergen. Auch bei der Polizei gestand sie ihre eigenen Recherchen zunächst nicht ein. Diese Lüge bezüglich der Vorgeschichte sieht die Verteidigung als Beleg, dass auch der Vergewaltigungsvorwurf falsch sei. Die mit dem Befangenheitsantrag befassten Richter differenzierten jetzt aber zwischen Kernbereich und Randbereich. Die Falschangaben im Randgeschehen begründeten kein umfassendes Schweigerecht der Zeugin wegen der Gefahr eigener Strafbarkeit.

dapd 

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