Medienbericht 

BAMF prüft offenbar bei alten Asylverfahren nicht die Identität

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Außenansicht vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

Bei der angekündigten Überprüfung von bis zu 100 000 bereits entschiedenen Asylverfahren kontrolliert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) offenbar nicht standardmäßig die Identität.

Nürnberg - Die angegebene Identität und Staatsbürgerschaft sollten nicht in jedem Fall untersucht werden, sondern nur bei „Auffälligkeiten“, sagte eine BAMF-Sprecherin den „Nürnberger Nachrichten“ (Donnerstag). Wie die Prüfung genau ausgestaltet werde, werde „derzeit konzipiert“. Man werde die Angaben mit den Datenbanken der Ausländerbehörden und des Bundeskriminalamts abgleichen.

Die Überprüfung geht zurück auf das Bekanntwerden des Falls Franco A. - der terrorverdächtige Bundeswehrsoldat hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und einen Schutzstatus bekommen. Danach hatte das BAMF angekündigt, 80 000 bis 100 000 Asylverfahren vorzeitig zu kontrollieren. Gesetzlich festgelegt ist eine Überprüfung erst drei Jahre nach der Asylentscheidung.

BAMF äußert sich zunächst nicht 

Nach Informationen der Zeitung soll dabei standardmäßig lediglich überprüft werden, ob sich an den Rahmenbedingungen im Herkunftsland etwas geändert hat. Sollte die Situation dort inzwischen befriedet sein und ein Schutz nicht mehr nötig, kann eine Anerkennung widerrufen werden. Auch wenn ein Flüchtling eine Straftat begangen hat oder es Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund gibt, kann der Schutzstatus aberkannt werden. Ein BAMF-Sprecher sagte den „Nürnberger Nachrichten“, man werde mit der Nachprüfung unmittelbar nach Abarbeitung der Altfälle im August anfangen. Das BAMF äußerte sich zunächst nicht zu dem Bericht.

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dpa

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