Wulff: Klare Worte zum Jahrestag

+
Lange Monate war es relativ still um Christian Wulff. Viele hätten sich mehr Einmischung des Bundespräsidenten gewünscht. Jetzt meldet er sich vehement zu Wort. Das passt auch nicht jedem.

Berlin - Lange Monate war es relativ still um Christian Wulff. Viele hätten sich mehr Einmischung des Bundespräsidenten gewünscht. Jetzt meldet er sich vehement zu Wort. Das passt auch nicht jedem.

Etwas geärgert hat es ihn wohl schon: Vor dem ersten Jahrestag im Amt des Bundespräsidenten musste sich Christian Wulff sagen lassen, er sei “zu leise“. Zwar finden ihn 80 Prozent der Bürger sympathisch, aber etwa genauso viele wünschten sich mehr Einmischung, mehr “klare Kante“, hieß es. Nun hat der Präsident aufgedreht, in einer Fülle von Interviews seine Meinung zu wichtigen Themen gesagt - und damit angeblich sogar seine frühere Partei, die CDU, vergrätzt.

Christian Wulff und seine Vorgänger

Das waren die deutschen Bundespräsidenten

Machtverlust des Parlaments, zu eilige Kehrtwende in der Atompolitik, Politikverdrossenheit: Die SPD wertete Wulffs Äußerungen als “handfeste Kritik“ am Politikstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Verständlich, dass die oppositionellen Sozialdemokraten das so sehen wollen - in der Union selbst gibt es zumindest offiziell dafür keine Bestätigung. Und vieles spricht dafür, dass es Wulff bei seinen Bemerkungen eher um den Zustand der Demokratie in Deutschland ging als um Tagespolitik. Dennoch haben die deutlichen Worte überrascht. Zur Griechenland- Krise: “Etwas Grundsätzliches ist aus den Fugen geraten. Es gibt das Gefühl, dass es nicht fair zugeht“, so heißt es im “Zeit“-Interview.

Zur Energiewende: “Diese Eile wäre vermutlich vermeidbar gewesen.“ Und dann das Lob für die Grünen: “Ich empfinde es als positiv, dass die Grünen einen Parteitag zur Frage der Energiewende abgehalten und dort um ihre Position gerungen haben.“ Das hätte auch denen gut angestanden, fügte Wulff hinzu, die diese “fundamentale Richtungsänderung“ vollzogen hätten - also dem schwarz-gelben Regierungslager. Da dauerte es, wie in Berlin üblich, nicht lange, und es meldete sich FDP-Generalsekretär Christian Lindner: Die FDP könne der Bundespräsident nicht gemeint haben, denn die habe auf einem Parteitag heftig diskutiert. Bleibt also die Union. Es mag eine Rolle spielen, dass Wulff, der ehemalige CDU- Bundesvize und niedersächsische Ministerpräsident, sich ganz gerne von seinem früheren Leben als Parteisoldat emanzipieren möchte.

Auch den meisten seiner Vorgänger ist das gelungen, etwa dem SPD-Mann Johannes Rau, dem das zunächst kaum jemand zutrauen wollte. Wulff konstatiert jetzt Verdrossenheit an der Kaste der Politiker, zu der er doch selbst viele Jahre gehörte. Mancher vermutet schon weitergehende Motive. Wenn es 2015 um eine weitere Amtszeit für Wulff gehe, könnte es mit der schwarz-gelben Mehrheit, die ihn vor einem Jahr mit einigen Mühen ins Amt brachte, längst vorbei sein. Die Grünen sind jedenfalls schon mal freundlich zu ihm - aber auch nicht mehr, als es sich für ein Jubiläum gehört. Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast lobt Wulffs Rede zum 3. Oktober 2010. Es sei “richtig und gut“ gewesen, das der Präsident damals sagte: “Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Künast: “Ich kann nur sagen: Bitte weitermachen. Mehr davon.“

Der Präsident scheint entschlossen, mehr davon zu liefern. “Mut zum Wandel“ sei eines von Wulffs Topthemen im nächsten Amtsjahr, heißt es aus seiner Umgebung. Natürlich geht es dabei auch um Integration, um die “bunte Gesellschaft“, die Deutschland längst ist. Dass dies einer konservativen Klientel in der Union nicht ganz behagt, ist klar erkennbar. Aber dass Wulff seine politische Herkunft vergessen hätte, ist auszuschließen.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare