SPD will Merkel vor den Kundus-Ausschuss holen

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Hat noch Fragen an Angela Merkel: SPD- Obmann Rainer Arnold.

Berlin - Nach den Linken und den Grünen hat sich auch die SPD konkret dafür ausgesprochen, Kanzlerin Angela Merkel im Kundus-Untersuchungsausschuss zu vernehmen.

Hintergrund ist, dass das Kanzleramt unmittelbar nach dem tödlichen Bombardement auf zwei Tanklaster per E-Mail Hinweise auf zivile Opfer hatte. “Es gibt Fragen, die letztlich nur die Kanzlerin beantworten kann“, sagte SPD-Obmann Rainer Arnold der “Bild“-Zeitung.

Der CDU-Verteidigungsexperte Andreas Schockenhoff nahm Merkel in Schutz und verwahrte sich gegen den Vorwurf, sie habe sich nicht früh genug um Aufklärung gekümmert. Schockenhoff erinnerte daran, dass Merkel bereits am 6. September und auch in den folgenden Tagen öffentlich auf die Möglichkeit ziviler Opfer bei dem Angriff hingewiesen habe. “Die Behauptung, Angela Merkel sei mit der Bombardierung bei Kundus und ihren Folgen nicht offen umgegangen, ist bösartig“, sagte Schockenhoff der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Der SPD gehe es nur darum, die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende im nordrhein-westfälischen Wahlkampf anzugreifen.

Schockenhoff reagierte damit auf Äußerungen des SPD-Fraktionsgeschäftsführers Thomas Oppermann. Dieser hatte erklärt, Merkel habe ihre Verantwortung bei der Aufklärung der Kundus-Affäre nicht wahrgenommen. Auch im Kanzleramt seien wenige Stunden nach dem Luftschlag in Afghanistan Informationen über zivile Opfer angekommen, sagte Oppermann der “Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Als nächstes wird am 22. April Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor dem Ausschuss angehört. Der CSU-Politiker hatte seinen Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entlassen, weil sie ihm angeblich Informationen vorenthalten haben sollen. Wichert und Schneiderhan bestreiten dies.

Bei dem Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge am 4. September im afghanischen Kundus kamen bis zu 142 Menschen ums Leben, unter ihnen auch Zivilisten. Befohlen hatte den Angriff der deutsche Oberst Georg Klein.

apn

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