Extremismus

Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Demonstration von Rechtsextremisten und "Reichsbürgern"
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Ein Teilnehmer einer Demonstration von Rechtsextremisten und sogenannten Reichsbürgern wird von der Polizei am Brandenburger Tor in Berlin festgenommen.

Mehr als Tausend Rechtsextremisten und «Reichsbürger» waren zu Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel erwartet worden. Die Sicherheitskräfte waren alarmiert.

Berlin (dpa) - Es waren deutlich weniger als erwartet: Zu Demonstrationen von Rechtsextremen im Berliner Regierungsviertel sind am Samstag nur einige Hundert Teilnehmer gekommen. «Hier ist ganz wenig los», sagte eine Polizeisprecherin am Vormittag über die Lage am Brandenburger Tor.

Auch später gab es keine größeren Vorfälle. Die Polizei hatte bei den verschiedenen Protesten von Rechtsextremen und sogenannten Reichsbürgern mit einer niedrigen vierstelligen Teilnehmerzahl gerechnet.

Zwei Autokorsos wurden mangels Teilnehmer abgesagt, auch eine Demonstration gegen die Corona-Gesetze auf dem Alexanderplatz fiel laut Polizei aus. Insgesamt waren an verschiedenen Orten etwa 650 Demonstranten unterwegs, schätzte die Behörde. Davon zählte demnach etwa die Hälfte zu linken Gegenprotesten.

Eine Demonstration von Rechtsextremen im Regierungsviertel wurde aufgelöst. Laut Polizei hatten die Teilnehmer des Aufzugs auf der Straße des 17. Juni die Auflagen zum Corona-Schutz nicht beachtet. Viele trugen keine Masken und hielten keinen Mindestabstand. Auch eine Gruppe, die nahe dem Reichstagsgebäude auf den Aufzug wartete, wurde aufgelöst.

Am Rande der Kundgebung am Brandenburger Tor beschimpften und bedrohten einige rechtsextreme Demonstranten Fotografen. Die Polizei schritt schnell ein. Kurz darauf gab es anderer Stelle zwei Festnahmen von Teilnehmern, es kam zu kleineren Rangeleien, wie ein dpa-Reporter berichtete.

Bei Twitter schrieben die Ermittler, dass sie ein Video prüften, das eine Person zeigt, die den Arm hebt. Später hieß es von der Polizei, die Person sei gefunden worden. Der Hitlergruß ist in Deutschland eine Straftat. Bis zum Nachmittag wurden 25 Menschen festgenommen, so die vorläufige Bilanz.

Die Polizei hatte sich auf ein größeres Geschehen eingestellt: Sie war nach eigenen Angaben mit bis zu 1800 Kräften gewappnet. Für die Medien wurden erstmals eigene gesicherte Anlaufstellen vorbereitet - diese mussten aber nicht genutzt werden. Der Berliner Verfassungsschutzchef Michael Fischer hatte vorab gesagt, alle aufrufenden Gruppen hätten mehr oder weniger deutliche Bezüge zu Rechtsextremisten. Darunter seien auch gewaltbereite Personen. Am Samstag war das Spektrum deutlich sichtbar: Laut Polizei gab es einen «klaren Zustrom von Hooligans».

© dpa-infocom, dpa:210320-99-899312/7

Aufruf zu Gegendemonstrationen

Tweet der Polizei

Ein Einsatzwagen der Polizei steht am Brandenburger Tor. Rund um das Brandenburger Tor wollen am Samstag Rechtsextreme und "Reichsbürger" demonstrieren.

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