Gravierender Vorwurf

Trump macht Ernst: US-Präsident stellt Ultimatum - ansonsten wird beliebte Social-Media-App verboten

Donald Trump hatte es bereits angekündigt, jetzt macht er es ganz offiziell. Die beliebte Video-App TikTok soll in den USA verboten werden. Der Vorwurf ist gravierend.

  • Donald Trump stellt ganz offiziell ein Ultimatum. Der Grund sind Spionagevorwürfe.
  • Der US-Präsident reagiert damit auf eine Ankündigung vor wenigen Tagen.
  • TikTok gilt mittlerweile weltweit als extrem beliebt.

Washington - Eines kann man Donald Trump* nicht absprechen. Wenn er sich etwas in den Kopf gesetzt hat, wird es gnadenlos durchgezogen. Komme, was wolle. Sein neuester Streitfall ist eine weltweit beliebte Video-App, die auch in den USA - gerade bei jungen Leuten - großes Interesse hervorruft.

Schon zu Wochenbeginn hatte der US-Präsident gedroht, jetzt, nur ein paar Tage später macht Trump Ernst. Am Donnerstag hat er ganz offiziell ein Dekret unterschrieben, mit dem die beliebte Social-Media-App TikTok verboten werden soll. Und zwar bereits zum 15. September. Wenn bis dahin die Plattform der chinesischen Inhaber nicht an ein US-Unternehmen verkauft wird, soll die App in den Staaten in eineinhalb Monaten verboten werden. Eine deutliche Ansage des Präsidenten, der zuletzt auch die deutsche Regierung scharf kritisiert hatte.

Trump macht Ernst und stellt Ultimatum - wird TikTok verboten?

Trump* bezichtigt den chinesischen Konzern Bytedance mit seiner Video-App TikTok der Spionage für die chinesische Regierung. In der am Donnerstag unterschriebenen Verordnung heißt es, dass ein „aggressives Vorgehen“ gegen die Inhaber von TikTok nötig sei. Die App sei demnach eine „Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Auslandsbeziehungen und die Wirtschaft der USA“. Für ein kleines Mädchen aus Mannheim führte „TikTok“ sogar zu einer körperlichen Bedrohung.

Weiter heißt es im Dekret, dass die App, die 175 Millionen mal in den USA heruntergeladen worden sei, automatisch große Datenmengen der Nutzer abgreift und diese persönlichen Daten der chinesischen Kommunistischen Partei zur Verfügung stelle. Mit den nun geforderten Maßnahmen werde auf einen "nationalen Notstand" in der Informations- und Kommunikationstechnologie reagiert.

Trump will TikTok verbieten: Wird diese nicht verkauft, wird sie verboten

Innerhalb von 45 Tagen muss nun eine Lösung gefunden werden. Ein sehr enges Zeitfenster, das der US-Präsident* nun gewährt. Schon vor wenigen Tagen hatte sich der Softwaregigant Microsoft in Stellung gebracht und bereits Kontakt mit dem Weißen Haus aufgenommen. Das Ziel: Die Übernahme der US-Geschäfte von TikTok. In einer Erklärung auf Twitter machte Microsoft deutlich, dass das Software-Unternehmen die Sicherheit der Daten sowie die Privatsphäre der Nutzer schützen würde: „Microsoft garantiert, dass alle privaten Daten in den USA bleiben würden.“

Die Daten von TikTok könnten potenziell auch dafür genutzt werden, die Aufenthaltsorte von Mitarbeitern der US-Bundesbehörden herauszufinden, Material für Erpressungsversuche zusammenzustellen und Wirtschaftsspionage zu betreiben, wird in der Verordnung spekuliert.

Trumps Kampf gegen TikTok - US-Präsident stellt nun ganz offiziell Ultimatum

Am Donnerstag verabschiedete der US-Senat einen Gesetzesentwurf, wonach allen Regierungsmitarbeitern, Parlamentariern, Kongressmitarbeitern und Angestellten des öffentlichen Dienstes die Nutzung von TikTok auf ihren Diensthandys verboten werden soll. Das Repräsentantenhaus hat über die Gesetzesvorlage noch nicht abgestimmt.

Trump* ging in seiner Verordnung zudem gegen eine weitere chinesische App vor. Das Onlinenetzwerk WeChat, das in den Vereinigten Staaten deutlich weniger genutzt wird als TikTok, soll ebenfalls innerhalb der nächsten 45 Tage an ein US-Unternehmen verkauft werden. WeChat gehört dem chinesischen Internetriesen Tencent, dessen Aktienkurs an der Börse in Hongkong als Reaktion bis Freitagmittag um fast sieben Prozent abgestürzt war. Dies entspricht einem Börsenwert von fast 42 Milliarden Euro. *Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

Unterdessen hat Microsoft offiziell Interesse an der App bekundet - doch Bill Gates warnt vor dem TikTok-Deal.

Sollte Trump die US-Wahl verlieren, könnte er laut Ex-Anwalt Michael Cohen auf einen spektakulären Coup zurückgreifen.

Rubriklistenbild: © Tony Dejak/AP/dpa/picture alliance

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