Scharfe Worte

Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“

+
Fordert eine schnelle Abstimmung zu „Obamacare“ im Senat: US-Präsident Donald Trump.

US-Präsident Donald Trump hat den Senat mit scharfen Worten aufgerufen, am Dienstag über ein Gesetz zur Ablösung der Krankenversicherung „Obamacare“ abzustimmen.

Washington - Gleichwohl war am Montag (Ortszeit) noch völlig offen, ob der Senat am Dienstag abstimmen würde, und wenn ja, worüber.

„Obamacare ist der Tod“, sagte Trump im Weißen Haus, umringt von Familien. „Jeder Senator, der dagegen stimmt, eine Debatte über das Gesetz zu beginnen, sagt damit zu Amerika, dass er kein Problem mit dem Alptraum von Obamacare hat“, fügte der Präsident hinzu. Später wiederholte er diese Botschaft auf Twitter.

Am Dienstag könnte der Senat darüber abstimmen, mit einer Debatte über das hoch umstrittene Alternativgesetz zu „Obamacare“ zu beginnen. Die Mehrheitsverhältnisse sind aber sehr eng. Vergangene Woche waren die vorerst letzten Versuche der Republikaner am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert, doch noch einen mehrheitsfähigen Reformvorschlag zu „Obamacare“ vorzulegen. Der Senat hatte eigens seine Sommerpause verkürzt.

Die Republikaner können sich im Senat nur zwei Gegenstimmen leisten. Bei einem Gleichstand fiele Vizepräsident Mike Pence die entscheidende Stimme zu.

Unabhängige Analysen hatten allen bisher diskutierten Vorschlägen der Republikaner gravierende Verschlechterungen für Millionen US-Amerikaner bescheinigt.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf soester-anzeiger.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.