Teure Medikamente: Das ist Röslers Sparplan

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Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stellt am Freitag im Bundesgesundheitsministerium in Berlin, bei einer Pressekonferenz, die Eckpunkte zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes vor.

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Pharma-Industrie an die Preis-Leine legen. Was Rösler plant:

Wegen der stetig wachsenden Ausgaben für Arzneimittel soll es so schnell wie möglich einen Preisstopp für teure Medikamente und eine Erhöhung des Zwangsabschlags von 6 auf 16 Prozent geben. Das Sparpaket soll die gesetzlichen Krankenkassen vom nächsten Jahr an um zunächst 1,45 Milliarden Euro entlasten. Langfristig soll der Spitzenverband der Kassen mit den Pharma-Herstellern über die Preise verhandeln.

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Dies steht in einem umfangreichen Eckpunktepapier, das Rösler am Freitag in Berlin vorlegte. Es ist mit den Koalitionsfraktionen abgestimmt. Rösler sieht damit eine “deutliche Neuordnung auf dem deutschen Arzneimittelsektor“. “Wir werden künftig dafür sorgen, dass die Pharmaunternehmen nicht mehr einseitig und allein die Preise festlegen können.“ Zugleich sei sichergestellt, dass die Arzneien bezahlbar blieben und die Patienten auch künftig mit neuen und innovativen Arzneimitteln versorgt werden können.

Patentgeschützte Arzneimittel sollen aber zunächst wie bisher zu den von den Firmen festgesetzten Preisen an den Markt kommen. Dafür erhalten sie eine Art Schonfrist von einem Jahr, bevor der mit den Kassen ausgehandelte Preis gilt. Kommt dieser nicht zustande, legt eine Schiedskommission den Preis fest. Die Hersteller sollen verpflichtet werden, den Nutzen neuer Medikamente schon zur Markteinführung nachzuweisen.

Im vergangenen Jahr stiegen die Ausgaben für Medikamente auf Rezept um 5,3 Prozent je Versicherten oder insgesamt 1,5 Milliarden Euro. Im Bereich der patentgeschützten Medikamente gab es einen Zuwachs von fast neun Prozent.

dpa

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