EU droht mit Sanktionen

Annäherung? Südkorea schlägt Nordkorea Gespräche vor

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Südkoreas Vize-Verteidigungsminister Suh Choo Suk spricht in Seoul während einer Pressekonferenz. 

Militärgespräche zwischen Süd- und Nordkorea gab es zuletzt vor fast drei Jahren. Jetzt will Südkorea unter dem neuen Präsidenten Moon Jae In die Funkstille beenden.

Südkorea hat dem Nachbarn Nordkorea angesichts der militärischen Drohgebärden auf der Halbinsel die Wiederaufnahme von Militärgesprächen vorgeschlagen. Das Verteidigungsministerium in Seoul erklärte am Montag, die Gespräche sollten dem Abbau der Spannungen entlang der stark befestigten innerkoreanischen Grenze dienen. Die Verhandlungen könnten am kommenden Freitag auf nordkoreanischer Seite des Grenzortes Panmunjom stattfinden.

Auch über humanitäre Projekte will der Süden wieder reden: Dazu schlug der Rot-Kreuz-Verband der nordkoreanischen Seite Gespräche am 1. August über neue Begegnungen zwischen Familien vor, die durch den Korea-Krieg (1950-53) auseinandergerissen wurden.

Ziel sei es, bei dem Treffen der Militärs die Einstellung aller „feindseligen Handlungen“ entlang der militärischen Demarkationslinie zu erreichen. Beide Länder sind durch eine vier Kilometer breite Pufferzone voneinander getrennt. Eine Antwort aus Nordkorea zu den Vorschlägen blieb zunächst aus.

Es wären die ersten Militärgespräche beider Länder seit etwa drei Jahren. Noch ist unklar, worüber konkret gesprochen werden soll. Doch wird vermutet, dass Südkorea unter anderem die Einstellung der Lautsprecher-Propaganda beider Seiten an der Grenze vorschlagen könnte. In Südkorea wurde spekuliert, dass Nordkorea ebenfalls daran Interesse habe und daher Gespräche akzeptieren könnte.

Die Lage auf der koreanischen Halbinsel ist nach zwei Atomversuchen und zahlreichen Raketentests Nordkoreas seit Anfang des vergangenen Jahres sehr angespannt. Zuletzt hatte Nordkorea am 4. Juli trotz internationaler Sanktionen und Warnungen erstmals eine Interkontinentalrakete getestet. Nordkorea arbeitet an der Entwicklung solcher Raketen, die einen Atomsprengkopf bis in die USA oder nach Europa tragen können.

Ungeachtet der Spannungen war Südkoreas Präsident Moon Jae In im Mai mit dem Vorsatz angetreten, wieder stärker auf die kommunistische Führung in Pjöngjang zuzugehen. Zwischen beiden Staaten gibt es derzeit keine politischen Kontakte. Unter Moons Vorgängerin Park Geun Hye wurde im vergangenen Jahr nach nordkoreanischen Atom- und Raketentests das letzte große wirtschaftliche Kooperationsprojekt - ein gemeinsam betriebener Fabrikpark in Kaesong - geschlossen.

EU droht Nordkorea offiziell neue Sanktionen an

Deutschland und die anderen EU-Staaten haben Nordkorea wegen seiner strategischen Rüstung offiziell neue Sanktionen angedroht. Bei einem Außenministertreffen wurde am Montag in Brüssel beschlossen, zusätzliche Reaktionen auf das Nuklear- und Raketenprogramm der kommunistischen Führung in Pjöngjang zu prüfen. Aktionen wie der Start der Interkontinentalrakete am 4. Juli stellten eine ernsthafte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Welt dar, heißt es in Schlussfolgerungen.

Die EU ist seit Monaten äußerst besorgt über die Lage auf der koreanischen Halbinsel. Vor dem Test der Interkontinentalrakete Anfang Juli hatte es bereits mehrere andere vom UN-Sicherheitsrat untersagte Raketentests und Atomversuche gegeben.

Nach Angaben von Diplomaten könnten zusätzliche Sanktionen unter anderen darauf abzielen, wirtschaftliche Aktivitäten von nordkoreanischen Auslandsvertretungen zu verhindern. Es wird befürchtet, dass diese auch dazu dienen, Devisen für das Atomprogramm zu beschaffen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini machte allerdings am Montag deutlich, dass der Spielraum für zusätzliche europäische Strafmaßnahmen nur noch klein ist. Kein anderes Land sei schon heute mit so harten EU-Sanktionen belegt wie Nordkorea, sagte sie.

Nordkorea-Krise: „Es geht um Machterhalt“

Nordkoreas Militär kann mit seinen Raketen nun offenbar das US-Festland erreichen. Donald Trump stichelt gegen China und lässt neue Sanktionen ankündigen. Wo führt das hin? Merkur.de* fasst es zusammen

* Merkur.de ist Teil des deutschlandweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

dpa

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