Stadt Essen plant Solariensteuer

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Die Stadt Essen plant eine Steuer von 20 Euro pro Sonnenbank und Monat.

Essen - Als bundesweit erste Stadt plant Essen eine sogenannte “Bräunungssteuer“ für Solarien. Damit soll nicht nur die städtische Kasse aufgebessert werden, sondern die Zahl der Solarien eingedämmt werden.

Bei einer Ratssitzung am Mittwochabend werde mit der politischen Zustimmung für das Vorhaben gerechnet, sagte ein Stadtsprecher. Wenn das Innenministerium und das Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen grünes Licht geben, könnte die Steuer von 20 Euro pro Sonnenbank und Monat ab 2011 erhoben werden, so die Stadt.

Die stark überschuldete Ruhrgebietsstadt begründet die neue Steuer mit dem Gesundheitsschutz: “Es handelt sich bei der Maßnahme um eine Eindämmungssteuer“, sagte der Sprecher. Das Angebot an Solarien solle eingeschränkt werden. Außerdem gehe es auch um die Sanierung des Haushalts.

Eine “Frechheit“ sieht dagegen Norbert Schmid-Keiner, Vorsitzender des Bundesfachverbandes für Solarien, Photomed. “Die Steuer ist eine deutliche Einschränkung des freien Marktes.“ Im Schnitt könne von einer maximalen Auslastung von 25 Prozent pro Sonnenbank ausgegangen werden. Eine pauschale Steuer auf jedes Gerät sei deshalb existenzbedrohend und bedeute in letzter Konsequenz Entlassungen.

Der Verband plant juristische Schritte gegen die Erhebung. Auch der Bund der Steuerzahler (BdSt) in NRW hält die “Bräunungssteuer“ für unsinnig. “Bei einem voraussichtlichen Aufkommen von 150 000 Euro im Verhältnis zu den Gesamtsteuereinnahmen der Stadt von 674 Millionen Euro läge der Anteil der Bräunungssteuer für die Stadt Essen bei nur 0,00022 Prozent“, sagt BdSt- Vorstandsmitglied Eberhard Kanski. Außerdem sei ein teurer bürokratischer Aufwand nötig, um die Steuer zu erheben.

dpa

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