Spionagebehörden "outen" sich - ganz vorsichtig

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Raus aus dem Verborgenen: John Sawers, Chef des britischen MI6, bei seiner ersten öffentlichen Rede.

Washington/London - Sie operieren im Dunkeln, bieten jede Menge Stoff für Kritik und Hollywoodfilme. Jetzt haben die Geheimdienste der USA und Großbritanniens den Schleier gelüftet.

Früher hatte er in der Öffentlichkeit nicht einmal einen Namen. Schlicht “C“ stand in grüner Tinte unter den Dokumenten, die der Chef des Geheimdienstes Ihrer Majestät zu unterzeichnen hatte. Jetzt hat der Kopf des britischen Secret Intelligence Service sogar ein Gesicht: Sir John Sawers ging in die Öffentlichkeit und ließ sich sogar fotografieren - ein Novum für einen Chef des MI6 im Amte.

Auch auf der anderen Seite des Atlantiks gibt es eine Premiere: Die US-Geheimdienstgemeinde lässt sich ein wenig in den Topf schauen - in den finanziellen. Erstmals wurde offiziell enthüllt, was sich die hoch verschuldete Nation ihre zivilen und militärischen Spionagebehörden kosten lässt: Stolze 80,1 Milliarden Dollar waren es im just zu Ende gegangenen Haushaltsjahr 2010.

Das ist fast so viel wie die Etats der Außen- und Heimatschutzministerien zusammen. Und eine Rekordhöhe, wie US- Zeitungen am Freitag vorrechneten. Denn wenn auch die gemeinsamen Aufwendungen der 16 einzelnen US-Spionagebehörden in der Vergangenheit nie bekanntgegeben wurden, so sickerten Zahlen doch immer wieder durch.

Daher weiß man auch: Die 80,1 Milliarden Dollar sind doppelt so viel, wie noch im Fiskaljahr 2001 in die US- Geheimdienste investiert wurde. Aber das war vor den Anschlägen vom 11. September. Seitdem sind die Ausgaben ständig in die Höhe geklettert - was nicht unbedingt etwas über die Effektivität der Spionagebehörden aussagt. So kamen sie auch nach den Pannen und Mängeln im Vorfeld der Terrorattacken wiederholt in die Schlagzeilen - einer der Gründe dafür, dass die Rufe nach mehr Kontrolle, aber auch Transparenz immer lauter geworden sind.

Eklatante Fehler in Sachen irakische Massenvernichtungswaffen, Schlampereien und Versäumnisse, die Weihnachten 2009 beinahe zu einem Flugzeuganschlag über Detroit geführt hätten - das hat die US- Geheimdienste wieder in Misskredit gebracht. Immer mehr Geld, darüber sind sich Experten einig, löst die Probleme bei den Geheimdiensten nicht.

Anhaltende interne Konkurrenzkämpfe und mangelnder Informationsfluss untereinander bleiben weiter ein gefährlicher Hemmschuh. Vor diesem Hintergrund mehren sich im US-Kongress die Stimmen, die Sparmaßnahmen auch bei den Spionagebehörden fordern. Diese hätten mehr als genug für ihre Operationen, sagt zum Beispiel die demokratische Vorsitzende des Geheimdienst-Ausschusses im Senat, Dianne Feinstein. “Die Ausgaben sind im vergangenen Jahrzehnt inakzeptabel aufgebläht worden. Damit muss Schluss sein.“

Auch in Großbritannien geraten der Secret Service und seine Methoden öffentlich zunehmend unter Druck. Menschenrechtler behaupten gar, der MI6 habe sich selbst eine “Lizenz zum Foltern“ ausgestellt. Von November an kommen in London über 140 Fälle von Irakern vor Gericht, die wegen zweifelhafter Verhörmethoden klagen. Und die von der Enthüllungsplattform Wikileaks im Internet veröffentlichten 400 000 Dokumente aus dem Pentagon rücken die Briten ebenfalls nicht ins beste Licht.

Für den britischen Geheimdienstchef Sawers war damit offenbar der richtige Zeitpunkt gekommen, öffentlich zu beteuern, dass Folter für britische Agenten nicht in Frage komme. Und selbst Informationen fremder Dienste würden nicht verwendet, wenn sie durch Folter erpresst worden seien. Noch mehr: Lieber lasse man einen Anschlag zu, als Informationen durch Folterverhöre herauszupressen, sagte Sawers. Aber Geheimhaltung, bitte schön, müsse schon sein, wenn die Agenten wirksam arbeiten sollen. Wie recht er zumindest damit hatte, führte ihm die Londoner Polizei ausgerechnet am Tag seiner Charmeoffensive vor Augen.

Der Tod eines MI6-Agenten, dessen Leiche Anfang September unter mysteriösen Umständen in einer Sporttasche in seiner Londoner Wohnung gefunden wurde, sei weiter ungeklärt. Kein Täter, kein Motiv - nicht einmal die Todesursache konnten die Ermittler feststellen.

Von Michael Donhauser und Gabriele Chwallek

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