„Alle Parteien werden für sich selbst kämpfen“

Söder offen für Koalition mit den Grünen: Habeck reagiert - und sieht das ganz anders

Markus Söder (CSU) und Robert Habeck (Grüne) zeigen sich über eine mögliche Koalition uneinig.
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Markus Söder (CSU) und Robert Habeck (Grüne) zeigen sich über eine mögliche Koalition uneinig.

Kurz vor dem Superwahljahr 2021 äußerte sich Markus Söder zu einer möglichen Koalition mit den Grünen. Trotz Differenzen sieht er Chancen.

  • Im Herbst 2021 wählt Deutschland eine neue Bundesregierung.
  • Markus Söder hält eine Koalition zwischen Union und Grünen für „attraktiv“.
  • Robert Habeck erteilt Söder eine klare Absage: „Wir treten an, um die Union herauszufordern.“

München - „Ich glaube, dass es für viele attraktiv wäre“, sagte Markus Söder (CSU*) über eine Koalition zwischen der Union und den Grünen nach der Bundestagswahl 2021. „Eine Konstellation, die neben Sicherheit auch Inspiration bieten könnte“, so Söder gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Söder hält Schwarz-Grün für attraktive Konstellation nach der Wahl

Bayerns Ministerpräsident stellte jedoch klar, dass er nicht mit einem „Kuschelwahlkampf“ rechne, hingegen erwarte er ein „spannendes Rennen um Platz 1“. Wenn es um die großen Fragen der Zukunft gehe, gebe es bei den Parteien große Unterschiede. „Da muss sich auch die Union klar positionieren. Wir müssen auf völlig neue Fragen auch neue Antworten geben: Digitalisierung, globale Zusammenarbeit, Klimawandel und wirtschaftliche Sicherheit.“

Robert Habeck (Grüne) zeigte nach Söders Entgegenkommen eindeutig, was er von dessen Koalitionsplanungen hält. „Wir treten an, um die Union herauszufordern. Ein Vorweg-Einpreisen seitens der Union werde ich nicht mitmachen“, stellte der Vorsitzende der Grünen* gegenüber NDR Info klar. „Alle Parteien werden für sich selbst kämpfen. Danach wird man sehen, was dabei herauskommt.“

Bundestagswahl 2021: Grünen liegen in Umfragen vor der SPD, aber deutlich hinter der Union

In Umfragen zur Bundestagswahl im Herbst liegen die Grünen zwar vor der SPD auf Platz zwei, mit 18 bis 20 Prozent aber deutlich hinter der Union, die auf 35 bis 37 Prozent kommt. Zuvor werden sich die Grünen wohl noch einigen müssen, wer als Kanzlerkandidat oder -kandidatin* antreten wird. Zuletzt stellte sich Annalena Baerbock stärker in den Vordergrund.

Schwarz-Grün? Habeck erteilt Söder eine Absage

Weiter appellierte Habeck, aus der Corona-Krise* zu lernen. Die Gesellschaft habe gezeigt, dass sie in kurzer Zeit viel erreichen könne, etwa bei der Entwicklung eines Impfstoffs. „Wenn wir bei Forschung und Technik den gleichen Ehrgeiz an den Tag legen, um fortschrittliche Antriebe und Energiesysteme zu schaffen, ist viel gewonnen“, sagte Habeck.

Laut Söder werde es im Wahlkampf in jedem Fall um die wirtschaftlichen Fragen infolge der Pandemie gehen. „Wir können erst im Frühjahr die langfristigen Folgen für die Wirtschaft abschätzen. Es braucht dann dringend ein Konjunkturprogramm“, sagte Söder. Zur Bewältigung der Krise müsse es am besten schon vor der Wahl eine Corona-Steuerreform geben - mit niedrigeren Unternehmens- und Energiesteuern.

Corona-Krise: Söder fordert Steuersenkungen

„Wir können nicht endlos diese Bypass-Politik praktizieren. Im Moment legt die Politik, weil sie bestimmte Bereiche runterfahren muss, Infusionen, um die Wirtschaft am Leben zu halten. Das ist notwendig und richtig“, sagte Söder. Kein Land leiste dabei so viel wie Deutschland. „Das kann aber nicht endlos funktionieren. Es braucht deshalb nach Corona wieder eine Initialzündung für die Wirtschaft. Dabei sind Steuersenkungen das beste Mittel.“ (lb mit dpa/AFP) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

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