Sieben Landesämter überwachen Linke geheimdienstlich

+
Die Webseite der Linksfraktion im Bundestag (linksfraktion.de) an, die mit einem Warnschild "Bin links. Bitte beobachten!" versehen ist.

Hannover - Die Linke wird in sieben Bundesländern mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht. Welche Länder die SED-Nachfolger im Visier haben:

Die Überwacheung erläuterte der niedersächsische Verfassungsschutz-Präsident Hans-Werner Wargel am Mittwoch in Hannover. Insgesamt hätten zwölf Länder und der Bund die Linke im Visier. “Sieben Länder beobachten mit nachrichtendienstlichen Mitteln, den ganzen Landesverband oder nur Splittergruppen wie die Kommunistische Plattform“, sagte Wargel.

Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

Wahl
Wahl, Wahllügen
Genscher
Wahl, Wahllügen
Versprochen - gebrochen: Die bekanntesten Wahllügen

Unter geheimdienstlichen Mitteln versteht man das Abhören von Telefonaten, das Öffnen von Briefen oder auch den Einsatz von V-Leuten. In Niedersachsen würden solche Methoden nicht bei Parlamentariern eingesetzt, betonte Wargel. “Wir führen keine personenbezogenen Akten über Abgeordnete.“ Er selbst sehe nicht die Partei als Ganzes als verfassungsfeindlich an.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert.

Hinweise zum Kommentieren: Auf soester-anzeiger.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare