„Akzeptieren keine Kooperation“

Lokal-SPD paktiert mit AfD: Landes-Partei empört - doch Genosse verteidigt Bündnis

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In Sassnitz auf Rügen gibt es Kritik an der SPD wegen einer Zusammenarbeit mit AfD.

Die SPD in Meck-Pomm rügt Lokalpolitiker, die mit der AfD kooperieren. Ein betroffener Genosse verteidigt das Bündnis.

Sassnitz/Schwerin - Der SPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Kommunalpolitiker in der Stadtvertretung von Sassnitz auf der Insel Rügen aufgefordert, eine Zusammenarbeit mit der AfD zu beenden. Sieben gemeinschaftliche Anträge für die Stadtvertretungssitzung in der kommenden Woche müssten schnell zurückgezogen werden, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Julian Barlen am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP: Die SPD akzeptiere keine Kooperation mit der AfD. 

AfD und SPD wagen Bündnis auf Rügen - Abgeordneter verteidigt Zusammenarbeit

Die SPD-Kommunalpolitiker hatten mit Hilfe der AfD-Vertreter auch Posten als Ausschussvorsitzende bekommen. Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hatte darüber zuerst berichtet.

Der Sassnitzer SPD-Abgeordnete Norbert Benedict sagte im NDR, er habe kein Problem mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert seien. Die AfD-Vertreter seien nicht durch rechtsradikale Parolen oder Hetze aufgefallen. SPD-Landesgeschäftsführer Barlen hingegen will, dass inhaltliche und Personalfragen "im Schulterschluss mit den anderen Fraktionen gesucht und gefunden werden".

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In der Sassnitzer Stadtvertretung sind SPD und AfD mit je drei Sitzen vertreten. Zusammen mit zwei örtlichen Wählervereinigungen und einem FDP-Vertreter haben sie eine 13-Stimmen-Mehrheit gegenüber CDU und Linkspartei, die mit je vier Vertretern im Stadtparlament sitzen.

Anfang des Monats hatte die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in einer hessischen Gemeinde bundesweit für Empörung gesorgt. Alle sieben anwesenden Ortsbeiratsmitglieder von Altenstadt-Waldsiedlung, darunter Vertreter von CDU, SPD und FDP, hatten damals den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch zum Vorsteher gewählt. Auch Bündnisse zwischen CDU und AfD auf kommunaler Ebene sorgten für Aufsehen.

Der richtige Umgang mit der AfD auch in den Medien ist schwer umstritten. Zuletzt anhand des Beispiels eines ZDF-Interviews mit dem Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke.

dpa/AFP/fn

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