Ministerpräsident Koch: Überraschender Rückzug

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Roland Koch tritt zurück.

Frankfurt - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) tritt überraschend zurück. Der Zeitpunkt steht bereits fest, über die Nachfolge kann bislang nur spekuliert werden.

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“Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens. Aber Politik ist nicht mein Leben“, sagte der 52-jährige Wirtschaftsjurist am Dienstag nach gut elf Jahren an der Spitze des Landes in Wiesbaden zur Begründung. Koch kündigte an, am 31. August sein Amt als Regierungschef aufzugeben. Auch als CDU-Vize wolle er nicht mehr kandidieren. Gesundheitliche Gründe hätten keine Rolle bei seiner Entscheidung gespielt. Favorisiert für die Nachfolge als Ministerpräsident in Hessen wird Innenminister Volker Bouffier (58). Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und seine Familie hätten schon seit mehr als einem Jahr von seinen Plänen gewusst, sagte Koch. “Ich habe mir diesen Zeitpunkt heute sehr genau ausgesucht.“ Sein Ziel einer langfristigen bürgerlichen Mehrheit in Hessen habe er erreicht. “Jetzt ist sie stabil.“ CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nahm Kochs Entscheidung mit “großem Bedauern zur Kenntnis“. “Sein Ausscheiden aus der Politik bedeutet für die CDU einen großen Verlust“, sagte Gröhe nach Angaben seiner Partei.

Roland Koch im Porträt

Roland Koch im Porträt

Zu seiner Nachfolge machte Koch keine Angaben, nach dpa- Informationen läuft sie auf Innenminister Bouffier zu. Umweltministerin Silke Lautenschläger (alle CDU) werde “dem nächsten Kabinett auch nicht mehr angehören, aber im Landtag bleiben“. Koch sei immer ihr politisches Vorbild gewesen, hatte Lautenschläger nach Angaben der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erklärt. Koch kündigte an, Ende August sein Amt als Regierungschef aufzugeben. Auch seine anderen politischen Ämter stelle er zur Verfügung: Beim Bundesparteitag der CDU im November werde er nicht mehr als Partei-Vize kandidieren. Zudem werde er für den Posten als Landesvorsitzender der Union in Hessen am 12. Juni nicht mehr antreten. Auch dem Landtag will er nicht mehr angehören.

“Ich treffe diese Entscheidung jetzt, weil sie jetzt richtig ist für Hessen, für meine Partei und für mich. Nach dann elfeinhalb Jahren tut Hessen bei Beibehaltung des politischen Kurses ein personeller Wechsel gut, das gilt dann erst Recht für die CDU nach zwölf Jahren“, sagte Koch. Nach seiner Zeit in der Politik will Koch wieder in der Wirtschaft aktiv sein. Er ist Wirtschaftsanwalt. “Ich werde erst darüber entscheiden, wenn ich aus dem Amt ausgeschieden bin.“ Koch, der aus Eschborn bei Frankfurt kommt, regiert seit 1999 in Hessen. Dass Koch nach der für ihn miserablen Landtagswahl Anfang 2008 nicht vom Thron kippte, verdankte er nur dem Fiasko von Andrea Ypsilanti (SPD). Deren Versuch scheiterte spektakulär, eine rot-grüne Koalition mit Hilfe der Linken zu bilden. Seit 2009 koaliert die CDU wieder mit der FDP.

In Wiesbaden hatte es seit einiger Zeit geheißen, dass Koch seine Nachfolge rechtzeitig vor der Landtagswahl 2014 regeln werde. Koch galt lange als Rivale der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden Angela Merkel und war immer wieder für Spitzenämter in Berlin im Gespräch. Zuletzt hatte der Hesse mit seiner Forderung Aufsehen erregt, dass beim Sparen auch Bildung und Kleinkinderbetreuung nicht ausgenommen werden dürften.

dpa

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