“Absurde Steuerverschwendung“?

Panzer kosten Verteidigungsministerium fast doppelt so viel wie veranschlagt

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Die ehemalige Verteidigungsministerin Usrula von der Leyen vor einem Panzer des Typs Puma.

Für 350 Panzer des Typs Puma wollte das Verteidigungsministerium eigentlich drei Milliarden Euro ausgeben. Nun ist die Summe fast doppelt so hoch.

Berlin - Knapp sechs Milliarden Euro muss die Bundesregierung für 350 Schützenpanzer des Typs Puma bezahlen. Das ist fast doppelt so viel wie ursprünglich veranschlagt war. Das hat das Verteidigungsministerium mitgeteilt. Der Abgeordnete Matthias Höhn (Die Linke) hatte im Bundestag eine entsprechende Anfrage gestellt. 

Das Verteidigungsministerium hatte mitgeteilt, dass die enorme Überschreitung der Ausgaben unter anderem an zusätzlichen Anforderungen liege, die nun an die Panzer gestellt würden. Diese müssen die Panzer in der heutigen Zeit erfüllen, da sich das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr erweitert und ein technologischer Fortschritt stattgefunden habe. Ein weiterer Grund für die Kostensteigerung liegt laut Auskunft des Verteidigungsministeriums in einer vertraglich vereinbarten Preiseskalation.

Höhn: Puma ist eine der größten Fehlplanungen des Verteidigungsministeriums

Der Linken-Abgeordnete Höhn hatte sich nach einem Gesamtpreis für Beschaffungskosten, Nachrüstungen, Leistungsänderungen, Systemverbesserungen sowie den Kosten für den Einsatz der Schützenpanzer als Teil der „superschnellen Eingreiftruppe“ der Nato (VJTF oder Very High Readiness Joint Task Force) erkundigt.  Diese Task Force wurde im Zuge der Krise in der Ukraine aufgestellt und ist seitdem ein Element der Abschreckungsstrategie gegen Russland. Besonderheit ist der hohe Bereitschaftsgrad.

Höhn übte deutliche Kritik an dem Beschaffungsplan des Verteidigungsministeriums. Er nannte den Panzer des Typs Puma „eine der größten Fehlplanungen des Verteidigungsministeriums“- Sie stehe exemplarisch für ein ineffizientes Beschaffungswesen der Bundeswehr.

Neue Verteidigungsministerin muss sich am Fehlverhalten der Vorgängerin messen lassen

Für ihn steht außerdem fest, dass darin eine wesentliche Aufgabe für die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer liegt. AKK werde sich daran messen lassen müssen, ob es ihr gelinge, Steuerverschwendung und Skandale im Ministerium nachhaltig abzustellen. Sie war erst in dieser Woche ins Amt gekommen, nachdem Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden war.

Höhn kommentierte via Twitter: „Die Regierung nennt das ‚vertraglich vereinbarte Preiseskalation‘. Ich nenne es absurde Steuerverschwendung.“ Höhn ist Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag sowie Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.

Anders als in preußischen Zeiten ist das Militär in Berlin kaum sichtbar - umso mehr Beachtung erhielten Soldaten nun bei einem Marsch mitten durch die Hauptstadt.

dpa/dg

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