Bundestagswahl 2021

Olaf Scholz möchte mit 12 Euro Mindestlohn Kanzler werden

Nachdem ihn die Delegierten zum Kanzlerkandidaten nominiert haben, jubelt Olaf Scholz.
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Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD, jubelt auf dem Online-Bundesparteitag der SPD.

Ambitioniert strebt SPD-Politiker und Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit einem 12 Euro Mindestlohn nach dem Amt des Bundeskanzlers. Umfragewerte im Keller.

Hamburg – Für die SPD sind die eher dürftigen Umfragewerte von 14 Prozent ein Startsignal und ein Versuch mit dem Wahlprogramm, „Zukunft - Respekt - Europa“ in den Umfragen aufzuholen. Ein sogenannter Vorstoß soll das Ecktpunktepapier von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz* und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit einer Mindestlohn-Erhöhung bringen. Die SPD-Basis möchte den Mindestlohn von derzeit 9,50 Euro auf 12 Euro die Stunde bis 2022 anheben. Laut dem Kanzlerkandidaten sei dies ein Zeichen des Respekts.

Das formulierte Eckpunktepapier sieht eine Koppelung an das Tarifautonomiestärkungsgesetz mit dem Lohnniveau in Deutschland vor. Mögliche Zuschläge, wie Nachtzuschlag, Schmutzzulage oder Feiertagszuschlag, dürfen folglich nicht mehr mit dem Mindestlohn* verrechnet werden. Für die Umsetzung hat soll der § 1a MiLoG eingeführt werden.

Das ambitionierte Wahlprogramm mit dem Grundmotto, „Respekt“, rückt die SPD, laut Scholz, in eine Mitte zwischen Union und Bündnis 90/ die Grünen* , welche in den Umfragen weit vor der SPD liegen. Momentan liegt die SPD nur zwei Prozentpunkte vor der FDP und kämpft mit ihr um den dritten Platz. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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