Niebel: Entwicklungsziele verfehlt

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Gibt Versäumnisse zu: Entwicklungsminister Dirk Niebel

Berlin - Entwicklungsminister Dirk Niebel hat eingeräumt, dass Deutschland mit seinen Finanzierungszusagen hinter dem selbst gesteckten Ziel zurückgeblieben ist.

Der FDP-Politiker sagte am Dienstag im Deutschlandfunk: “Wir sind im Moment nicht im Plan, das ist richtig.“ Wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise müsse man jedoch eine realistische Messlatte anlegen, meinte der FDP-Politiker.

Kritik von den Grünen

Zuvor hatte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin in einem Interview Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, Deutschland hinke mit den Entwicklungszusagen deutlich hinterher. Niebel sagte, in diesem Jahr würden 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht. Man halte an dem Ziel, bis 2015 0,7 Prozent des BIP erreichen zu wollen, fest. “Nur dass wir das alles nur mit Steuermitteln finanzieren können, das halte ich nicht für sinnvoll und nicht für realistisch.“

Deutschland Einzelkämpfer in Entwicklungspolitik

Der Minister verwies auf den Koalitionsvertrag, wonach für die Entwicklungszusammenarbeit die Hälfte der Erlöse aus CO2-Emissions-Zertifikaten eingesetzt werden soll. “Wir wollen darüber hinaus auch noch das Geld von anderen, nämlich privaten und vor allem der privaten Wirtschaft für die Entwicklungszusammenarbeit mobilisieren.“ Was die Millenniumsziele betreffe, gebe es Licht und Schatten. Eine positive Bilanz zieht Niebel für den Zugang zu Grundbildung oder zu sauberem Trinkwasser, eine negative beim Schutz von Mütter- und Kindergesundheit, aber auch bei der Wasseraufbereitung. “Obwohl Deutschland dort der weltgrößte Geber ist, beteiligen sich halt zu wenige andere noch an diesem Ziel“, sagte der Minister.

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