Neuverschuldung sinkt, Schuldenlast steigt

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Die Berliner Schuldenuhr an der Hauswand des Sitzes vom Bund der Steuerzahler in Berlin-Steglitz.

Berlin - Der Bund steuert dank des Konjunkturaufschwungs und sprudelnder Steuereinnahmen in diesem Jahr weiter auf eine deutlich geringere Neuverschuldung zu als eingeplant. Doch die Schuldenlast steigt gewaltig.

“Nach aktueller Einschätzung erscheint hinsichtlich der Neuverschuldung am Jahresende ein Ergebnis von unter 50 Milliarden Euro möglich“, heißt es im aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums vom Montag.

Die sich nun abzeichnende Nettokreditaufnahme wird seit längerem erwartet. Sie fällt weit geringer aus als die zunächst veranschlagten rund 80 Milliarden Euro. Es wäre aber immer noch die mit Abstand höchste Nettokreditaufnahme in der bundesdeutschen Geschichte. Für 2011 hat der Bund neue Schulden von 48,4 Milliarden Euro geplant.

Rückgang der Arbeitslosigkeit setzt sich fort

Ende November betrug das Finanzierungsdefizit des Bundes zwar noch 60,5 Milliarden Euro. Im Monatsbericht wird aber darauf verwiesen: “Erfahrungsgemäß verbessert das Dezember-Ergebnis den Finanzierungssaldo merklich.“

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern (ohne Gemeinden) stiegen im November gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,5 Prozent. Im Zeitraum Januar bis November 2010 wurde das Vorjahresniveau um 0,2 Prozent übertroffen. Für das ganze Jahr 2010 und den Gesamtstaat hatten die Steuerschätzer zuletzt ein Plus von 0,3 Prozent vorausgesagt.

Das Finanzministerium erwartet auch für die letzten drei Monate des Jahres ein starkes Wachstum der deutschen Wirtschaft. “Die aktuellen Konjunkturdaten deuten darauf hin, dass der Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Aktivität im Schlussquartal dieses Jahres andauert.“ Die Industrieproduktion habe im Oktober deutlich zugelegt. Die Auslandsnachfrage nach deutschen Industriegütern habe sich jedoch merklich abgeschwächt. Beschäftigungsaufbau und Rückgang der Arbeitslosigkeit setzten sich fort.

Schuldenlast um fast 100 Milliarden Euro gestiegen

Die Schuldenlast von Bund, Ländern und Kommunen ist innerhalb eines dreiviertel Jahres um fast 100 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 5,9 Prozent mehr als Ende vergangenen Jahres, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden auf Basis vorläufiger Berechnungen mitteilte. Jeder Bundesbürger steht derzeit mit 21 882 Euro in der Kreide - ein neuer Rekord. Insgesamt waren die öffentlichen Haushalte Ende September mit 1,791 Billionen Euro in den Miesen. Ende 2009 lag die Pro-Kopf-Verschuldung noch bei 20 664 Euro.

Die meisten Schulden hat der Bund mit 1,087 Billionen Euro - ein Anstieg um 3,1 Prozent. Darin sind auch die Schulden vom Sondervermögen Finanzmarktstabilisierungsfonds (28,6 Milliarden Euro) sowie Investitions- und Tilgungsfonds (9,9 Milliarden Euro) zur Bewältigung der Finanzmarktkrise enthalten.

dpa

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