Nach Gaza-Streit: Niebel setzt Israel-Besuch fort

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Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) setzt seinen Besuch in Israel fort.

Jerusalem  - Nach dem Streit um die von Israel verbotene Einreise in den Gazastreifen hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) seinen Besuch in Israel fortgesetzt.

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Am Montagmorgen traf der FDP-Politiker in Jerusalem mit Staatspräsident Schimon Peres zusammen. Am Nachmittag waren Gespräche mit dem ultra-rechten Außenminister Avigdor Lieberman geplant. Niebel hatte sich am Sonntag verärgert geäußert, weil Israel ihm nicht die Einreise in den von der radikal-islamischen Hamas beherrschten Gazastreifen erlaubte. Niebel sagte in Jerusalem, er habe am Donnerstag das Okay des israelischen Verteidigungsministeriums für den Besuch in Gaza bekommen. Dann habe das Außenministerium dies jedoch nicht gestattet.

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Niebel hatte das Verbot als “großen außenpolitischen Fehler der israelischen Regierung“ kritisiert. Der Minister, der auch Vize- Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft ist, wollte am Sonntag im Gazastreifen ein Klärwerk besuchen, das mit deutscher Hilfe gebaut wird. Das israelische Außenministerium entgegnete, man lasse seit langem keine ranghohen Politiker in den Gazastreifen, weil die Hamas Besuche zu Propagandazwecken ausnutze. Israel sei überrascht von der Reaktion Niebels.

Das Sicherheitskabinett um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Sonntagabend mitgeteilt, dass die Gaza-Blockade weiter gelockert werden soll. Man werde eine Liste verbotener Güter veröffentlichen. Darauf sollten Waffen, Kampfmittel und “problematische Mehrzweckwaren“ stehen. Ansonsten solle die Einfuhr aller Güter in den Gazastreifen erlaubt werden. Niebel begrüßte die Lockerung als “Schritt in die richtige Richtung“.

dpa

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