Mongolei-Besuch: Merkel fordert Ende der Todesstrafe

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird in Ulan Bator in der Mongolei von Ministerpräsident Sukhbaatar Batbold mit militärischen Ehren begrüßt.

Ulan Bator - Angela Merkel hat die Mongolei zur Abschaffung der Todesstrafe aufgerufen. Nebenbei nutzte die Bundeskanzlerin die Gelegenheit, um eine weitreichende Zusammenarbeit mit dem asiatischen Land anzubahnen.

Angela Merkel hat die Mongolei zur Abschaffung der Todesstrafe aufgerufen. Sie ermutige das Land, diesen Schritt zu tun, sagte Merkel am Donnerstag vor dem mongolischen Parlament in Ulan Bator. Außerdem wurde im Beisein der Kanzlerin zum Abschluss ihrer Reise nach Vietnam und in die Mongolei eine Rohstoffpartnerschaft unterzeichnet.

Die Partnerschaft soll deutschen Unternehmen langfristig den Zugang zu den Rohstoffvorkommen der Mongolei sichern. Das Land verfügt über Kupfer, Gold und Uran, vor allem aber über Seltene Erden, die unter anderem für die Handy-Produktion benötigt werden.

Merkel war die erste deutsche Regierungschefin, der die Ehre einer Ansprache vor dem Parlament zuteil wurde. Demokratie lebe vom Respekt für universale Menschenrechte, sagte die Kanzlerin. Sie begrüße es ausdrücklich, dass sich die Mongolei entschieden habe, die Todesstrafe nicht mehr zu vollstrecken. Auch hier nehme das Land eine Vorreiterolle in Asien ein.

Merkel in Vietnam und in der Mongolei - Die Bilder

Merkel in Vietnam und in der Mongolei - Die Bilder

“Ich ermutige sie daher, noch einen Schritt weiter zu gehen und die Todesstrafe endgültig abzuschaffen“, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Mongolei hat seit 2010 ein Moratorium, mit der ein Todesurteil in eine 30-jährige Haftstrafe umgewandelt wird. Die Politik konnte sich aber noch nicht zur Abschaffung durchringen.

Merkel hatte bereits vor der Reise den Demokratisierungsprozess der Mongolei gewürdigt. Vor dem Parlament betonte die Kanzlerin, sie ermutige die Menschen in der Mongolei, “auf dem Weg der Demokratie kontinuierlich weiter zu gehen“.

Siemens und BBM Bergbau kommen zum Zug

Im Rahmen der Rohstoffpartnerschaft wurde eine Zusammenarbeit beider Länder im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich verabredet. Außerdem unterzeichnete ein Zusammenschluss aus den Unternehmen Mac Mahon und BBM Bergbau den Angaben zufolge einen Vertrag über den Kohleabbau in einem Teil von Tavan Tolgoi, einer der größten Kohleminen der Welt. Die Siemens AG ging einen Kooperationsvertrag mit dem staatlichen Minenbetreiber Erdens zur Entwicklung eines 300-Megawatt-Kraftwerkprojektes ein, das zur Energieversorgung der Mine dienen soll.

Vor dem Parlament betonte Merkel mit Blick auf den Rohstoffreichtum der Mongolei aber auch, Regierung und Parlament seien verpflichtet, dass die Erlöse “einem möglichst breiten Teil der Bevölkerung zukommen“.

In Zukunft sollen außerdem Nachwuchswissenschaftler aus der Mongolei am Lindauer Nobelpreisträgertreffen teilnehmen. Die Gerda-Henkel-Stiftung will die archäologische Forschung im Orchon-Tal fördern.

“Ein historischer Besuch“

Zuvor war Merkel von Regierungschef Süchbaatar Batbold mit militärischen Ehren zum Gespräch empfangen worden. Batbold erklärte, Merkels Visite sei “ein besonderer Besuch, es ist ein historischer Besuch“. Batbold betonte die gute Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. “Wir haben Rohstoffe, Deutschland hat die neueste Technologie, das Know-how“, sagte er. In diesem Bereich könne man sich gegenseitig ergänzen. Die Mongolei sei interessiert an umweltfreundlicher, an modernster Technologie aus Deutschland.

Merkel betonte, die Mongolei sei für Deutschland “ein guter Freund“. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit biete noch viele Entwicklungsmöglichkeiten. Das Rohstoffabkommen zeige dabei, wohin der Weg führen könne. Deutschland sei auf eine langfristige, faire und nachhaltige Zusammenarbeit ausgerichtet und biete neue, umweltfreundliche Technologien und gleichzeitig eine umfassende Ausbildung.

Vor ihrer Rückreise nach Berlin sprach Merkel mit Soldaten des mongolischen ISAF-Kontingents und deutschen Ausbildern sowie mit Mongolen, die in Deutschland studiert haben. Die Kanzlerin war am Montag aus Berlin abgereist. Am Dienstag und Mittwoch hatte sie Vietnam besucht.

dapd

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