Merkel zeigt Verständnis für Einsatz-Zweifel

Berlin - Nach den tödlichen Angriffen auf die Bundeswehr in Afghanistan hat Kanzlerin Angela Merkel Verständnis für Zweifel an dem Einsatz gezeigt. Dennoch sei das Engagement weiter nötig.

Lesen Sie dazu:

Merkel: Soldaten in schwierigem Einsatz gefallen

Angriff: Vier deutsche Soldaten getötet

“Ich weiß, dass viele Menschen Zweifel haben, ob der Einsatz richtig ist. Doch ich will auch sagen, dass ich ganz bewusst hinter diesem Einsatz stehe, damit das Land stabilisiert wird und selbst für seine Verantwortung sorgen kann“, sagte Merkel in der Nacht zum Freitag bei einem Besuch der Eliteuniversität Stanford im US-Bundesstaat Kalifornien. Auch der SPD-Verteidigungsexperte Hans- Peter Bartels warnte davor, den Einsatz infrage zustellen.

Unsere Soldaten in Afghanistan

Unsere Soldaten in Afghanistan

“Das ist tragisch, ändert aber nichts daran, dass der Einsatz in diesem gefährlichen Land weiter nötig ist“, sagte Bartels der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag). “Man darf Afghanistan nicht den Taliban überlassen.“ Wie eine repräsentative Infratest-dimap-Umfrage für die ARD ergab, wünschen sich jedoch 70 Prozent der Bürger einen möglichst schnellen Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch.

Politische Debatte über Afghanistan-Einsatz

Gleichzeitig verschärft sich die innenpolitische Debatte über den Einsatz. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, forderte ein klärendes Wort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Er sagte am Freitag im Deutschlandfunk, die Bundesregierung lade mit der Debatte über die Definition des Einsatzes zu Fehlinterpretationen ein.

“Hier wird in unterschiedlicher Intensität von Krieg gesprochen, dann wird von neuer Ausstattung gesprochen, dann geht es um erweitere Handlungsspielräume der Soldaten“, sagte Arnold. “Dies alles zusammen führt uns zur Sorge, dass die Koalition möglicherweise eine veränderte Strategie will.“ Seiner Ansicht nach ist ein verändertes Bundestagsmandat für den Einsatz nicht nötig - wenn die Regierung Klarheit schafft.

Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, wandte sich am Freitag im ARD-“Morgenmagazin“ gegen einen überstürzten Ausstieg aus dem Afghanistan-Einsatz: “Wir sind nicht kopflos hineingegangen, und wir dürfen jetzt nicht kopflos hinausgehen.“

Anders als der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, bezweifelt der SPD-Politiker Bartels auch, dass die Debatten über den Einsatz der Sache nutzen. Eher habe er den Eindruck, dass die radikalislamischen Taliban mit ihren Angriffen erst auf die Debatten reagierten.

Truppenbesuch: Guttenberg in Afghanistan

Truppenbesuch: Guttenberg in Afghanistan

Robbe dagegen hält eine grundsätzliche Diskussion über den Einsatz schon deshalb für nötig, weil die Umsetzung der neuen Strategie seiner Ansicht nach weitere Angriffe und damit auch Opfer nach sich ziehen wird, wie er im ZDF sagte. Eine solche Debatte solle dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit nicht überrascht wird. Die neue Strategie sieht mehr Operationen der Bundeswehr in der Fläche vor.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, warnte vor einer kurzsichtigen Debatte über Ausstattungs- und Ausbildungsmängel der Bundeswehr. Vielmehr solle die Bundesregierung eine umfassende Sicherheitsanalyse für Nordafghanistan vorlegen, verlangte er in der “Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) solle zügig eine Expertenkommission einsetzen, die das Erreichte beschreibt und die Wegmarken bis zu einem Abzug der Bundeswehr klar definiert. Am Donnerstag waren vier deutsche Soldaten durch einen Angriff radikalislamischer Taliban getötet und fünf weitere verletzt worden. Der Beschuss ihrer beiden gepanzerten Fahrzeuge - darunter eines Sanitätswagens - ereignete sich im Rahmen einer Operation von Bundeswehr, anderen ISAF-Truppen und afghanischen Soldaten in der Provinz Baghlan südlich von Kundus.

Die Verletzten, darunter zwei Schwerverletzte, wurden im Feldlazarett in Kundus und Masar-i-Scharif behandelt. Ihr Gesundheitszustand entwickelte sich stabil, wie das Einsatzführungskommando in der Nacht zum Freitag mitteilte.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare