Merkel: Vertrauen durch Disziplin zurückgewinnen

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Dass ihre Autorität als Kanzlerin gelitten habe, bestritt Merkel.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach den heftigen Streitereien in der Koalition Union und FDP dazu aufgefordert, verloren gegangenes Vertrauen bei den Bürgern durch Disziplin und Verlässlichkeit zurückzugewinnen.

“Was die Umgangsformen in der Koalition anbelangt, müssen wir abrüsten“, sagte sie der “Bild am Sonntag“. “Wir müssen den Menschen in einer schwierigen Zeit Verlässlichkeit bieten. Nur so können wir wieder Vertrauen gewinnen.“ Vor dem Hintergrund von gegenseitigen Beschimpfungen wie “Wildsau“, “Rumpelstilzchen“ oder “Gurkentruppe“ sagte die Kanzlerin: “Ich gehe davon aus, dass die Beteiligten erkannt haben, dass das kein akzeptabler Stil ist. Das darf und wird nicht Schule machen.“Merkel kritisierte die Diskussionen in der Union um eine Anhebung des Spitzensteuersatzes: “Wir haben in der Koalition ein ausgewogenes und den Aufgaben gerecht werdendes Paket vereinbart. Es ist jetzt geboten, dass alle in der Koalition dieses Paket auch bei den Bürgern vertreten und dafür werben.“

Beim Thema Präsidentschaftskandidatur von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) fühlt sich Merkel von der FDP nicht unter Druck gesetzt. Auf die Frage, ob sie sich durch Drohungen aus Reihen der Liberalen, den gemeinsamen Kandidaten durchfallen zu lassen, wenn es doch noch zu Steuererhöhungen kommen sollte, erpresst fühle, sagte sei: “Nein, das ist Unsinn.“ Sie forderte alle Beteiligten auf, “den notwendigen Respekt vor der Wahl eines Bundespräsidenten aufzubringen“.

Im koalitionsinternen Streit um die Gesundheitsreform sicherte die Kanzlerin Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ihre “volle Unterstützung“ zu. “Ich plädiere dafür, dass der Gesundheitsminister jetzt ohne unnötigen Zeitdruck in Ruhe und mit den Vorsitzenden der Koalitionsparteien den Korridor für die Reform abstecken kann“, sagte Merkel. Auf die Frage, ob Rösler die Gesundheitsreform als Minister überlebe, sagte sie: “Philipp Rösler ist ein exzellenter Minister im Kabinett und ich schätze ihn sehr.“

dpa

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