Gespräche im Kanzleramt

Merkel trifft Klitschko und Jazenjuk

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag die ukrainischen Oppositionspolitiker Vitali Klitschko und Arseni Jazenjuk zu einem Gespräch im Kanzleramt getroffen.

Berlin - Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat sich bei seinem Berlin-Besuch für eine starke Rolle Deutschlands bei der Krisenbewältigung in der Ukraine ausgesprochen.

„Wir sollten die Rolle Deutschlands nicht zu gering schätzen, insbesondere auch nicht die Rolle der Bundeskanzlerin, die eine der einflussreichsten politischen Persönlichkeiten in der Welt ist“, sagte Klitschko am Montag nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sanktionen wie Kontosperrungen oder ein EU-Einreiseverbot für Regierungsmitglieder seien ein möglicher Weg, um bei der Lösung der Krise voranzukommen.

Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, die Bundesregierung wolle mit beiden Konfliktparteien in dem Krisenland im Gespräch bleiben. Nach dem Gespräch bei der Kanzlerin war eine Begegnung Klitschkos und Jazenjuks mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgesehen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes begrüßte die Entwicklung der vergangenen Tage in der Ukraine. Die Freilassung zahlreicher Gefangener habe ebenso wie die Räumung von der Opposition besetzter Regierungsgebäude dazu geführt, dass nun das Amnestiegesetz in Kraft treten könne. Die „großen Fragen“ des Landes, etwa eine Verfassungsreform und eine Machtteilung seien aber ungelöst.

Bundespräsident Joachim Gauck empfing am Montag den Ukraine-Beauftragten des EU-Parlaments, Aleksander Kwasniewski. Gauck erkundigte sich dabei nach Angaben von Teilnehmern nach den Erfolgsaussichten eines Runden Tisches zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien.

dpa

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