Lob für deutsche Hilfsbereitschaft

De Maizière besucht Grenzdurchgangslager

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Innenminister De Maizière besucht am Dienstag ein Grenzdurchgangslager bei Göttingen. 

Friedland - Trotz der zunehmenden Zahl rechtsextremer Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Deutschland eine große Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur.

„Wir sollten der deutschen Öffentlichkeit zeigen, dass es trotz aller Herausforderung ganz viele Fälle gibt, in denen die Dinge gut laufen“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag am Rande seines Besuches im südniedersächsischen Erstaufnahmelager Friedland der Deutschen Presse-Agentur. „Und diese Geschichten müssen wir auch erzählen.“ Zudem sind Gespräche mit Flüchtlingen und Spätaussiedlern geplant. Friedland sei ein Beispiel für die gelebte Willkommenskultur in Deutschland. Es zeige, dass es nicht nur Ablehnung gebe.

De Maizière hat dazu aufgerufen, angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen zu unkonventionellen Maßnahmen zu greifen. Gefragt seien Improvisation und Engagement, sagte der Minister am Dienstag bei einem Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung im niedersächsischen Friedland. "Mit den gewohnten Verwaltungsabläufen ist das nicht zu schaffen", sagte der Minister. Er kündigte einen Koordinierungsstab von Bund und Ländern an, der sich rasch um die praktischen Fragen kümmern soll.

"Es nützt gar nichts, nach hinten zu gucken"

Empört zeigte sich de Maizière über die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wie im sächsischen Heidenau. Dies repräsentiere aber nicht die Mehrheit in Deutschland. Er verwies dabei auf die haupt- und ehrenamtlich mit der Flüchtlingshilfe beschäftigten Menschen und würdigte deren Engagement. Deutschland werde sich für längere Zeit auf eine hohe Flüchtlingszahl einstellen müssen, sagte der Minister.

De Maizière wies Vorwürfe zurück, die Bundesregierung habe zu spät auf die hohe Zahl von Flüchtlingen reagiert. Vor fünf Jahren sei noch eine jährliche Zahl von 40.000 Flüchtlingen prognostiziert worden. Die jetzige Vorhersage von 800.000 sei eine Vervierfachung gegenüber dem, was es im vergangenen Jahr gegeben habe. In der Vergangenheit hätten Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen abgebaut werden müssen, weil Landesrechnungshöfe sie als überflüssig kritisiert hätten. "Es nützt gar nichts, nach hinten zu gucken", kritisierte de Maizière.

Ersatz für die Zelte

Nach Angaben von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will die große Koalition bereits Anfang September über eine Entlastung der Kommunen entscheiden. Es müsse Erleichterungen beim Wohnungsbau geben, nach dem Sommer müsse Ersatz für die Zelte gefunden werden, in denen die Flüchtlinge vielerorts untergebracht sind. Wie lebenswert Deutschland sei, entscheide sich auch daran, wie es mit den Flüchtlingen umgeht, sagte Oppermann.

Das eigentlich nur für rund 700 Menschen konzipierte Lager im Landkreis Göttingen ist nach Angaben von Leiter Heinrich Hörnschemeyer mit mehr als 3000 Menschen extrem überbelegt. Viele Menschen müssen auf den Fluren schlafen und sind notdürftig in Verwaltungsgebäuden untergebracht.

dpa

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