Laut SZ-Bericht

Bundesregierung will Türkei womöglich auf Risikoliste setzen

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Präsident Recep Tayyip Erdogan: Kommt die Türkei auf eine Liste mit Russland, Pakistan und Nordkorea?

Die Bundesregierung und ihre Sicherheitsbehörden erwägen nach einem Medienbericht einen drastischen Schritt in Sachen Türkei-Politik. Der Konflikt zwischen beiden Ländern geht in eine neue Runde.

Berlin - Derzeit werde geprüft, ob das Land auf eine sogenannte Staaten-Liste gesetzt werden soll, meldeten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Dienstagabend. Auf der Liste befinden sich jene Staaten, in denen Geheimnisträger beispielsweise aus Nachrichtendiensten mit "besonderen Sicherheitsrisiken" zu rechnen haben.

Dem Bericht zufolge hätte eine solche Einstufung "gravierende" Konsequenzen für tausende Beamte: Ihnen könnten dann beispielsweise Urlaubsreisen in die Türkei untersagt werden.

"Die Liste wird aktuell überarbeitet“

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte den Angaben der drei Medien zufolge: "Die Liste wird aktuell überarbeitet. Das Bundesinnenministerium prüft in diesem Zusammenhang auch, ob die Türkei auf diese Liste zu setzen ist." Auf der Staaten-Liste finden sich aktuell 30 Länder, darunter China, Russland, Pakistan und Nordkorea.

Der Nato-Partner Türkei gilt bislang insbesondere in Sachen Anti-Terror-Kampf als Verbündeter. Das Auswärtige Amt hatte wegen der Lage in der Türkei zuletzt aber mehrfach seine Reise- und Sicherheitshinweise für das Land verschärft. Hintergrund sind die aus deutscher Sicht willkürlichen Festnahmen von deutschen Staatsbürgern.

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AFP

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