Kranker Schäuble: Brüderle steht bereit

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Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)

Berlin - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) steht als Vertreter für seinen erkrankten Kabinettskollegen Wolfgang Schäuble (CDU) bei internationalen Terminen bereit.

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Aktuell stelle sich die Frage aber nicht, betonten das Finanz- und Wirtschaftsministerium am Freitag in Berlin. Laut Geschäftsordnung vertreten sich die beiden Minister gegenseitig. Am Dienstag war mitgeteilt worden, dass der Finanzminister wegen gesundheitlicher Probleme erneut für längere Zeit ausfällt. Der querschnittsgelähmte 68-jährige Politiker muss wegen andauernder Probleme bei der Wundheilung für etwa vier Wochen ins Krankenhaus. Schäuble führt seine Amtsgeschäfte vom Krankenbett aus weiter.

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Ende nächster Woche treffen sich die Finanzminister der wichtigsten Wirtschaftsmächte (G7/G20) am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington. Ende Oktober kommen die Finanzminister in Südkorea zusammen, um den Finanzgipfel der G20-Staats- und Regierungschefs etwas später vorzubereiten. Ob die Teilnahme eines Ministers an diesen Treffen erforderlich sei, werde noch geprüft, sagte Schäubles Sprecher Michael Offer.

Aus Sicht von Schäuble sei es “völlig normal“, dass auch Brüderle bei diesen Terminen Deutschland vertreten könne. “Insofern gibt es vom Grundsatz her ein enges Zusammenarbeiten“, sagte Offer. Brüderles Sprecherin Beatrix Brodkorb betonte, der Finanzminister habe erklärt, dass er die Geschäfte weiter führe. “Insofern stellt sich die Frage nach der Vertretung im Moment nicht.“ Nach jetzigem Stand wird Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen in Washington Schäuble vertreten. In der Koalition gibt es aber seit längerem Unmut, dass das SPD-Mitglied Asmussen die schwarz-gelbe Bundesregierung häufig als Spitzenmann im Ausland repräsentiert. Asmussen sagte am Rande des EU-Finanzministertreffens in Brüssel, er habe mehrfach mit Schäuble telefoniert und neue Instruktionen bekommen. “Er arbeitet, er ist präsent, er konnte nur nicht persönlich anwesend sein.“

Als Schäuble im Mai bei einem wichtigen Krisentreffen der europäischen Finanzminister zur Euro-Rettung wegen Krankheit überraschend ausfiel, reiste Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kurzfristig nach Brüssel. Zur Begründung hieß es damals: Brüderle sei zu dem Zeitpunkt im Flugzeug und telefonisch nicht erreichbar gewesen. Grundsätzlich vertritt Asmussen Schäuble bei internationalen Finanzthemen. Bei parlamentarischen und Kabinettsterminen springen die Staatssekretäre Steffen Kampeter (CDU) und Hartmut Koschyk (CSU) ein. Den Kontakt auch zu den Ländern hält Staatssekretär Hans Bernhard Beus (CDU). Haushaltsstaatssekretär ist Werner Gatzer (SPD).

dpa

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