Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose
Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) hat stärkere Anreize für Hartz-IV-Empfänger zur Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung gefordert.
“Für Arbeitslose lohnt sich ein kleiner Hinzuverdienst, viele reguläre Vollzeitjobs aber oft kaum. Deshalb müssen wir diese Anreize umdrehen“, sagte Köhler der “Bild am Sonntag“. “Bei Hartz IV geht es darum, die Schwachen zu schützen. Auch vor den Faulen.“
Besorgt zeigte sich die Ministerin über die Auswirkungen staatlicher Hilfen. “Eine Familie mit zwei Kindern kann dank Hartz IV bis zu 1680 Euro netto im Monat vom Staat erhalten. Das muss ein Arbeitnehmer brutto erst mal verdienen“, sagte die 32-jährige Ministerin. Die Annahme eines Jobs für gut 1000 Euro im Monat müsse sich für einen Arbeitslosen netto richtig auszahlen. “Ein Hinzuverdienst von wenigen Hundert Euro zu Hartz IV dagegen eher weniger“, forderte Köhler.
Bei den Hinzuverdienst-Möglichkeiten bei Hartz IV hat die Union Nachbesserungen angekündigt. Die Opposition verweist darauf, dass in Deutschland ein erheblicher Mangel an angemessen bezahlten Arbeitsplätzen herrsche. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hatte zuletzt mit seiner Forderung nach einer strengeren Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger auch bei den Gewerkschaften Empörung ausgelöst.