Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen
Berlin - Die Bundesregierung will alle familienpolitischen Leistungen im Umfang von 250 Milliarden Euro überprüfen. Das Gesamtvolumen der Leistungen soll nicht angetastet werden.
Sie habe mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vereinbart, dass alles auf den Prüfstand komme - “vom Ehegattensplitting bis zum Kindergeld“, sagte Familienministerin Kristina Köhler (CDU) der “Bild am Sonntag“. “Dann werden wir sehen, was sich bewährt und was nicht.“ Zugleich machte sie aber klar, dass am Gesamtvolumen der Leistungen für Familien nichts geändert werden solle.
“Ziel ist nicht eine Kürzung der Mittel, sondern ihr effizienter Einsatz.“ Seit Jahren werde über die Vielzahl der Leistungen gestritten, “aber noch nie hat es jemand systematisch untersucht“, so Köhler. Sie wolle nun wissen, ob wirklich alle der insgesamt 150 verschiedenen Maßnahmen sinnvoll sind.
dpa