Justizminister mit heftiger Kritik

Rechte Gewalt in Charlottesville: Maas greift Trump an

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)

Justizminister Heiko Maas (SPD) macht Donald Trump schwere Vorwürfe wegen dessen vager Antwort auf die Gewalt von Rechtsextremen in Charlottesville. Kanzlerin Angela Merkel ist zurückhaltender.

Berlin - „Trumps halbherziges Lavieren zu den rechtsextremen Gewaltausbrüchen ist fatal“, sagte Maas am Montag in Berlin. Und weiter: „Gegen Rassismus sollten alle Demokraten eindeutige Worte finden. Wer da nicht klare Haltung zeigt, muss sich vorhalten lassen, Neonazis sogar noch zu ermutigen“, sagte der Minister.

Am Samstag war es in der US-Stadt Charlottesville am Rande einer Kundgebung von Hunderten Mitgliedern verschiedener rassistischer Gruppen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten gekommen. 15 Menschen wurden verletzt. Danach fuhr ein mutmaßlicher Rechtsextremist mit einem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten und rammte zwei Fahrzeuge. Eine 32-jährige Frau starb, weitere 19 Menschen erlitten teils schwere Verletzungen.

Opposition: Trump reagierte viel zu schwach

Trump hatte danach zwar Hass, Gewalt und Bigotterie verurteilt, aber dabei die Rassisten und Rechtsextremisten nicht beim Namen genannt. Und er ordnete die Gewalt allgemein „vielen Seiten“ zu. Das brachte ihm viel Kritik ein. Neben Vertretern vieler Organisation und den oppositionellen Demokraten rügten auch prominente Republikaner Trumps Reaktion als viel zu schwach. Nach dem Attentat von Charlottesville sorgte Trumps Tochter Ivanka statt des US-Präsidenten für die klaren Worte.

Eskalation bei Rassisten-Demo in Charlottesville: Bilder des Chaos

Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich noch nicht zu Trumps Statements. Den Opfern sprach sie ihr Mitgefühl aus. Die Kanzlerin bedauere den Tod einer jungen Frau sehr, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Ihre Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden dieser Frau, und sie sind auch bei den Verletzten, von denen wir hoffen, dass sie alle vollkommen genesen werden.“

„Absolut abstoßende Szenen“ 

Seibert sprach von „absolut abstoßenden Szenen“ bei dem Aufmarsch. „Da wurde unverhüllt und in übelster Form Rassismus zur Schau gestellt, Antisemitismus, Hass. Und wo immer es zu solchen Bildern und zu solchen Sprechchören kommt, ist das widerwärtig.“ Die Bundesregierung sei „solidarisch mit denen, die sich friedlich gegen solche aggressiven, rechtsextremistischen Haltungen stellen.“

Den mutmaßlichen Rechtsextremisten, der mit einem Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war, nannte Seibert „Amok-Autofahrer“. Auf Nachfrage erklärte er, es sei „nicht besonders wichtig“, ob man die Tat als terroristischen Akt bezeichne oder nicht. „Es ist eine böse Tat.“

dpa

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