EU-Parlament

Orban kurz vor Rauswurf aus EU-Fraktion

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Viktor Orban

EU-Kommissionspräsident Juncker will dem Treiben von Viktor Orban in Ungarn nicht länger zusehen. Momentan gehören beide noch der gleichen europäischen Parteienfamilie an. Wenn es nach Juncker geht, wird sich das bald ändern.

Brüssel - Der rechte ungarische Regierungschef Viktor Orban hat aus Sicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker keinen Platz mehr in der Europäischen Volkspartei. Dies habe er Orban Ende September deutlich gemacht, sagte Juncker der französischen Zeitung „Le Monde“ (Samstag). Der Luxemburger gehört selbst zur christdemokratischen Parteienfamilie EVP, ebenso wie CDU und CSU.

Hintergrund ist Orbans erklärtes Ziel, Ungarn zu einem „illiberalen Staat“ umzubauen, wie es heißt. Wegen Vorwürfen der Einschränkung von Grundrechten hat das Europäische Parlament ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eröffnet. Im Parlament gehören die Abgeordneten von Orbans Fidesz-Partei zur EVP-Fraktion.

Juncker sieht viele Verwerfungen mit Orban

Juncker sagte der Zeitung: „Herr Orban hat keinen Platz mehr in der EVP.“ Und er fügte hinzu: „Auch wenn ich den Mann respektiere, ich seheviele Unvereinbarkeiten zwischen seinen Worten und den christlich-demokratischen Werten, auf denen die EVP-Familie gegründet ist.“

Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, kritisierte Juncker für die Äußerungen. „Juncker sollte sich besser auf seine Arbeit konzentrieren, statt solche Diskussionen zu führen“, sagte Ziemiak dem Nachrichtenportal t-online.de. „Über die Frage, wer zur EVP gehört, entscheiden die Mitgliedsparteien gemeinsam, und nicht Jean-Claude Juncker.“

dpa

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