"Bedingungen recycelt"

Israel kritisiert Abbas-Rede scharf

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Mahmud Abbas

Tel Aviv - Israel hat mit schrafen Worten auf eine Rede von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas reagiert. Abbas habe dem Friedensprozess den "Gnadenstoß" versetzt.

Das erklärte ein ranghoher israelischer Regierungsvertreter am Samstag. Er reagierte damit auf eine Rede von Abbas vor dem Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Darin hatte Abbas auf der Freilassung palästinensischer Häftlinge als Voraussetzung für eine Verlängerung der Nahost-Friedensgespräche und auf einem Siedlungsstopp beharrt.

Abbas habe "dieselben Bedingungen recycelt", von denen er bereits wisse, dass Israel sie ablehne, sagte der Vertreter. Er habe dem Friedensprozess den "Gnadenstoß" gegeben. Israel hatte vergangene Woche die Fortsetzung der Friedensverhandlungen auf Eis gelegt. Anlass war die Ankündigung der Palästinenser, eine Einheitsregierung aus Abbas' Fatah-Partei und der radikalislamischen Hamas-Bewegung zu bilden. Diese regiert seit 2007 den Gazastreifen und lehnt Verhandlungen mit Israel grundsätzlich ab.

"Die künftige Regierung wird meiner Politik gehorchen", sagte Abbas jedoch vor den Zentralratsmitgliedern. Er erkenne Israel an, weise "Gewalt und Terrorismus" zurück und respektiere die getroffenen internationalen Vereinbarungen.

Die Palästinenser würden Israel allerdings niemals als "jüdischen Staat" anerkennen, betonte Abbas zugleich. Die Palästinenser dürften nicht gezwungen werden, über die völkerrechtliche Anerkennung Israels im Jahr 1993 hinauszugehen. Die israelische Regierung hat die Anerkennung auch als "jüdischer Staat" zu einer zentralen Forderung in der jüngsten Verhandlungsrunde der Nahost-Friedensgespräche gemacht.

afp

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