Linke Proteste gegen Nazidemo in Berlin

Innensenator: „Freiheitliche Grundordnung gilt leider auch für Arschlöcher“

Neonazi-Aufmarsch
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Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagt zur Neonazi-Demonstration anlässlich des 30. Todestages von Rudolf Heß: „Ein Verbot wäre mir sehr sympathisch gewesen.“
Andreas Geisel
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Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagt zur Neonazi-Demonstration anlässlich des 30. Todestages von Rudolf Heß: „Ein Verbot wäre mir sehr sympathisch gewesen.“
Neonazi-Aufmarsch
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Neonazis versammelten sich anlässlich des 30. Todestags des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß.
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Neonazis versammelten sich anlässlich des 30. Todestags des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß.
Demo gegen Neonazi-Aufmarsch
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Demo gegen Neonazi-Aufmarsch
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Neonazis versammelten sich anlässlich des 30. Todestags des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß.
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Neonazis versammelten sich anlässlich des 30. Todestags des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß.
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Neonazis versammelten sich anlässlich des 30. Todestags des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß.
Demo gegen Neonazi-Aufmarsch
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Demo gegen Neonazi-Aufmarsch in Berlin.

Berlin-Spandau im Zeichen des Protests: Verschiedene linke Gruppen stellten sich dort einem Neonazi-Aufzug zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Heß entgegen.

Berlin - Die Teilnehmer liefen in der Nähe des Bahnhofs los, wo auch die Rechtsextremisten starten wollten. Bis zum Mittag hatten sich rund 500 Neonazis versammelt. Nach Polizeiangaben wurden sie in Zelten „intensiv vorkontrolliert“. Rund 1000 Polizisten waren im Einsatz, um Zwischenfälle zu verhindern, wie ein Sprecher mitteilte.

Nach kurzer Zeit wurde der Zug der Rechten von linken Demonstranten gestoppt. Parteien wie SPD, Grüne und Linke, Gewerkschaften und Bündnisse gegen Rechts unterstützten die Gegenproteste - neben dem Demonstrationszug waren auch verschiedene Kundgebungen geplant.

Gegendemonstranten blockieren Demo-Route

Den mehreren hundert Neonazis stellten sich nach Teilnehmerangaben mehr als tausend Gegendemonstranten entgegen und blockierten die vorgesehene Route der Rechten. Die Polizei bemühte sich mit einem Großaufgebot, die Gruppen voneinander getrennt zu halten. Zu größeren Zusammenstößen kam es laut Polizei zunächst nicht, wohl allerdings zu einzelnen Zwischenfällen und auch Festnahmen. Auf Anweisung der Polizei wurde schließlich die Demonstrationsroute der Rechten geändert, offensichtlich da ein Durchkommen auf dem eigentlich geplanten Weg durch die Innenstadt nicht möglich war. Einzelne Rechtsextreme, die es wegen der Blockaden nicht zum Demonstrationsort geschafft hatten, hielten eine spontane Kundgebung im benachbarten Falkensee ab.

Innensenator findet klare Worte

Die Demonstration fand anlässlich des 30. Todestags des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß statt. Er starb am 17. August 1987 im Kriegsverbrechergefängnis der Alliierten in Berlin-Spandau. Zu den Gegenkundgebungen hatte ein breites Aktionsbündnis aufgerufen, das unter anderem von SPD, Grünen, Linkspartei, Kirchen sowie dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt wurde. In ihrem Aufruf wandten sie sich nicht nur gegen ein "Heldengedenken" für Heß, sondern auch generell gegen "rassistische Stimmungsmache" sowie "Drohkulissen gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete".

Laut Innensenator Andreas Geisel (SPD) war der Neonazi-Aufmarsch mit hohen Auflagen verbunden. „Ein Verbot wäre mir sehr sympathisch gewesen, wir haben das sehr sorgfältig geprüft und festgestellt, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung leider auch für Arschlöcher gilt“, sagte er dem RBB-Inforadio.

Die Rechten wollten vom Bahnhof zur Wilhelmstraße ziehen. Dort stand das ehemalige Kriegsverbrechergefängnis der Alliierten, in dem Heß einsaß. Am 17. August 1987 tötete er sich im Alter von 93 Jahren selbst. Das Gefängnis wurde danach abgerissen. Rund um den 17. August gab es immer wieder Aufmärsche von Neonazis. Zum Teil wurden sie verboten.

dpa

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