Haushalt 2011: Weniger Schulden als geplant

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Der Bundestag berät von heute an abschließend über den Haushalt für 2011.

Berlin - Der Bundestag berät von heute an abschließend über den Haushalt für das kommende Jahr. Der Bund muss weniger Schulden machen wie geplant. 

Infolge des kräftigen Aufschwungs kann der Bund voraussichtlich mit deutlich weniger neuen Schulden auskommen, als im Regierungsentwurf von Bundesfinanzminister Schäuble vorgesehen: Der Haushaltsausschuss drückte die Nettoneuverschuldung um 9,1 auf 48,4 Milliarden Euro. Heute geht es im Bundestag unter anderem um die Etats Finanzen, Arbeit und Soziales, sowie Verkehr und Gesundheit.

Morgen stehen die Etats von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle auf der Tagesordnung, was das Parlament traditionell zur Generalaussprache über die Politik der Regierung nutzt. Nach der Beratung über weitere Einzelhaushalte steht am Freitag die Schlussabstimmung des Bundestages an. Eine Zustimmung der Koalitionsmehrheit gilt als sicher. Der Bundesrat wird den Haushalt voraussichtlich auch noch vor der Weihnachtspause im zweiten Durchgang beraten.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund appellierte unterdessen an den Bundestag, mit der Haushaltswoche die letzte Chance zu nutzen und die dramatische soziale Schieflage des Haushalts zu korrigieren. Grünen-Fraktionschef Trittin bezeichnete die Haushaltspläne als mutlos und ungerecht. Die Koalition belaste vor allem sozial Schwache und traue sich nicht, Besserverdienende stärker zu belasten und falsche Subventionen abzubauen.

dapd

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