Grüne wollen Russland in die NATO holen

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Russische Panzer im Manöver: Die Grünen sprechen sich langfristig für eine Aufnahme Russlands in die NATO aus.

Berlin - Die Grünen sprechen sich langfristig für eine Aufnahme Russlands in die NATO aus. Warum die Grünen diese Erweiterung des Militärbündnisses wollen.

“Das wäre ein Schritt zur echten Transformation der NATO hin zu einem wirklichen Bündnis für Sicherheit“, sagte Grünen-Fraktionsvize Frithjof Schmidt am Freitag auf einer Sicherheitskonferenz seiner Fraktion in Berlin. Wichtig sei, Russland nicht länger als Feind zu begreifen, sondern ein “echtes System kollektiver Sicherheit“ zu schaffen, “das von Vancouver bis Wladiwostok reicht“. Zugleich stellte Schmidt für die Grünen das geplante Raketenabwehrsystem der NATO infrage. Darauf will sich die NATO bereits im kommenden Monat auf ihrem Gipfel in Lissabon verständigen. Schmidt sagte, der Sinn einer solchen Raketenabwehr werde auch durch die Einladung Russlands nicht geklärt. Nicht nur die Kosten für die 28 Mitgliedsstaaten der Allianz seien offen. Auch stelle sich die Frage, ob der Schild wirklich in der Lage ist, tatsächliche Bedrohungen abzuwehren.

Die größte Militärparade der Welt

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Für Schmidt muss die NATO in Lissabon einen “Paradigmenwechsel“ vornehmen und sich künftig auf ihre “Kernkompetenzen“ beschränken. Das seien die Schaffung regionaler Sicherheit, die Stärkung der transatlantischen Partnerschaft und die Abrüstung. Gerade in Fragen der Rüstungskontrolle und Abrüstung könne das westliche Militärbündnis international beispielgebend werden. Falsch wäre es, wenn sich das Militärbündnis jetzt auch den “zentrale Fragen der globalen Entwicklung“ wie Folgen des Klimawandels annehmen würde, fügte der Grünen-Politiker hinzu. Die NATO würde sich damit “ganz bewusst in Konkurrenz zu den Vereinten Nationen setzen“.

dapd

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