Schuldspruch in Österreich

Gericht verurteilt Palästinenser zu lebenslanger Haft

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Kontakt zu der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas soll der in Österreich verurteilte 27-Jährige gehabt haben.  

Ein Gericht in Österreich hat einen Palästinenser wegen der versuchten Anstiftung zu Anschlägen in Israel und Verbindungen zur radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zu lebenslanger Haft verurteilt.

Krems - Das Landesgericht im niederösterreichischen Krems sah es am Montagabend als erwiesen an, dass der 27-Jährige über das Internet Kontakt zu zwei Männern in den Palästinensergebieten aufnahm, um diese zur Tötung von Juden in Jerusalem zu verleiten.

Die israelischen Sicherheitsorgane hatte die beiden mutmaßlichen Komplizen des Mannes im Juni 2016 festgenommen. Einen Monat später erfolgte die Festnahme des jetzt Verurteilten in einer Asylunterkunft im niederösterreichischen Gmünd.

Der Angeklagte gab die Anstiftung zu Anschlägen in sozialen Medien nach Angaben der Verteidigung zwar zu. Seine Anwältin erklärte aber, die entsprechenden Äußerungen ihres Mandanten seien nicht wörtlich zu nehmen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Verteidigung kündigte Berufung an.

Die Anklage stützte sich auch auf die Auswertung der auf den Mobilgeräten des Angeklagten gesicherten Daten. Demnach benutzte dieser Codewörter, etwa "Äpfel" für Handgranaten, die seine Komplizen in Jerusalem in die Menge werfen sollten.

Zeugen sagten, der Angeklagte habe ihnen gesagt, "stolz" darauf zu sein, dass er "Teil der Hamas" sei. Als strafverschärfend bewertete die Richterin, dass der Angeklagte wegen Gewalt gegen israelische Soldaten bereits in Israel neun Jahre inhaftiert war. Auch war der 27-Jährige wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt und Verleumdung angeklagt.

AFP

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