Rede über Europa

Genscher spricht in SPD-Parteizentrale

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Hans-Dietrich Genscher hat im Willy-Brandt-Haus eine Rede über Europa gehalten.

Berlin - Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher (FDP) ist am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus öffentlich aufgetreten. Er hielt eine Rede über Europa.

Sozialliberale Signale in der SPD-Zentrale: Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher trat am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus „Unklarheiten und Zweideutigkeiten“ in der deutschen EU-Politik entschieden entgegen. Bereits kürzlich hatte der frühere Außenminister - offenbar auch mit Blick auf die schwarz-gelben Reihen - vor „neonationalistischem Blech“ in der Eurodebatte gewarnt.

„Wenn es um Europa geht, dann stehen die demokratischen Parteien dieses Landes zusammen“, sagte Genscher und betonte: „Was wir wollen, ist nicht ein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland.“ Dies beinhalte eine „Absage an deutsche Vorherrschaftsträume, eine Absage an deutsche Alleingänge und damit auch an deutsche Unberechenbarkeit“.

Der FDP-Politiker prangerte erneut die Art und Weise an, wie manche deutsche Politiker „sich über die Griechen ausgelassen“ hätten. „Nicht nur jeder Mensch ist Träger seiner eigenen Würde, sondern auch jedes Volk hat seine eigene Würde.“

Warnung vor Euro-„Legende“

Entschieden widersprach Genscher zudem Behauptungen, der Euro sei angeblich der „Preis für die Wiedervereinigung“ gewesen. Diese „Legende“ habe eine ebenso „gefährliche und zersetzende Wirkung für das neue Europa wie die Dolchstoßlegende nach dem Ersten Weltkrieg“. In einer kämpferischen Grundsatzansprache über die „Perspektiven der europäischen Einigung“ warnte der frühere Außenminister vor einer „Missdeutung und Verfälschung unserer geschichtlichen Erfahrungen“.

Genscher würdigt Brandt

Genscher würdigte vor rund 500 Zuhörern zudem den früheren SPD-Kanzler Willy Brandt als „eine der ganz großen Persönlichkeiten“ der deutschen Geschichte, der „um unsere deutsche Verantwortung wusste“. Er finde es schön, dass er „in diesem Haus mit diesen Farben liberale Gedanken ausbreiten“ dürfe. Von 1969 bis 1982 war Genscher zunächst als Innen- und dann als Außenminister Mitglied der sozialliberalen Bundesregierungen von Brandt und Helmut Schmidt (SPD). Kürzlich hatte er den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück als „anerkannten Fachmann“ und „geachteten Kollegen“ gelobt.

Zum SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel gewandt, sagte der FDP-Politiker augenzwinkernd über seinen Auftritt: „Natürlich haben wir beide uns schon was dabei gedacht.“ Das Thema der Eurokrise sei aber eine „ernsthafte und schwerwiegende Sache“.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Gabriel hatte zuvor nicht nur Genscher, sondern auch den ehemaligen FDP-Innenminister Gerhart Baum in der SPD-Zentrale begrüßt. Die Veranstaltung hätte ursprünglich schon im vergangenen Jahr stattfinden sollen, und sei daher nicht als Anzeichen für eine bevorstehende Ampel-Koalition zu werten, sagte der SPD-Chef. Er fügte allerdings hinzu: „Aber wir wollen es auch nicht ausschließen.“

dapd

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