Außenminister verschärft den Ton

Gabriel nennt Yücel „Geisel“ der Türkei

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Außenminister Sigmar Gabriel

Außenminister Sigmar Gabriel verschärft den Tonfall im Streit mit der Türkei: Er nennt den Journalisten Deniz Yücel nun offen eine „Geisel“ der Türkei.

Berlin - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den in Istanbul inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel als "Geisel" der Türkei bezeichnet. Der deutsch-türkische Journalist sei noch in Haft, weil "die Türkei, nach meiner Einschätzung, ihn als Geisel in Gefangenschaft hält", sagte Gabriel der Online-Zeitung Buzzfeed News Deutschland. Die Bundesregierung habe aber nur "diplomatische und wirtschaftliche Mittel", um auf seine Freilassung zu dringen, schließlich könne sie "nicht in der Türkei einmarschieren".

Gabriels Vorschlag: Erdogan weniger beachten

Gabriel sprach sich dafür aus, Präsident Recep Tayyip Erdogan künftig weniger Beachtung zu schenken. "Wir haben lange versucht, mit ihm vernünftig umzugehen. Manchmal ist vielleicht ganz gut, ihm auch weniger Beachtung zu geben", sagte er. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten wegen einer ganzen Reihe von Konfliktpunkten stark angespannt, und Berlin ging zuletzt deutlich auf Distanz zur Türkei.

Yücel war im Februar unter dem Vorwurf der "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" in Haft genommen worden. Die Bundesregierung betrachtet seine Inhaftierung als ungerechtfertigt und dringt in Ankara auf seine Freilassung. Neben Yücel sitzt auch die deutsche Journalistin Mesale Tolu in Haft, zudem wurde Anfang Juli der Berliner Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner in Istanbul festgenommen.

„Neuausrichtung“ der Türkei-Politik

Gabriel kündigte nach Steudtners Festnahme eine "Neuausrichtung" der deutschen Türkei-Politik an. So stellte er die staatlichen Exportgarantien in Frage, während das Auswärtige Amt allen Deutschen riet, sich bei Türkei-Reisen bei dem örtlichen Konsulat registrieren zu lassen. Die türkische Wirtschaft reagierte darauf besorgt, und auch Ministerpräsident Binali Yildirim bemühte sich um Deeskalation.

Der deutsche Botschafter Martin Erdmann wird Yücel und Steudtner kommende Woche im Gefängnis besuchen. Für Steudtner ist es der erste Haftbesuch deutscher Diplomaten seit seiner Festnahme Anfang Juli, obwohl er als deutscher Staatsbürger einen rechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung hat. Auch im Fall von Yücel gewährten die türkischen Behörden erst nach längerer Zeit Zugang.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte bereits im Juli wütend auf den neuen Kurs der Bundesregierung reagiert. „Eure Kraft reicht nicht aus, um die Türkei anzuschwärzen“, polterte er.

AFP/fn

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