Abgeordnete in Konya

Freilassungen und höfliche Gesten: Gibt Erdogan jetzt nach?

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Recep Tayyip Erdogan

Seit Monaten hält Recep Tayyip Erdogan die Bundesrepublik in Atem. Bundestagsabgeordnete wollen nun bei einer Reise in die Türkei Signale der Entspannung ausgemacht haben.

Konya/Berlin - Schwenkt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Monaten harter verbaler Attacken gegen die Bundesrepublik nun auf einen softeren Kurs um? Kleine Anzeichen scheint es zu geben.

Bereits am Donnerstag war ein weiterer deutscher Staatsbürger aus der Haft entlassen worden. Tags darauf wurde bekannt: Die türkische Schriftstellerin Asli Erdogan darf das Land wieder verlassen - und nun doch noch nach Deutschland reisen, um eine ihr dort verliehene Auszeichnung entgegenzunehmen. Der Fall hatte für Aufsehen gesorgt.

Am Freitag berichteten zudem deutsche Parlamentarier von Zeichen der Entspannung beim Besuch der Nato-Basis in Konya.

„Freundlich und höflich“

„Man hat deutlich gemerkt, dass es kein Interesse gab, Probleme noch mit Problemen anzuschärfen“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), der Deutschen Presse-Agentur am Freitag kurz vor dem Rückflug. Die türkischen Regierungsvertreter hätten den Abgeordneten vor Ort mitgeteilt, dass sie die „hohe Bedeutung des Besuchsrecht sehr deutlich erkennen und sehr deutlich sehen“.

„Man hat uns freundlich und höflich behandelt“, berichtete auch der Grünen-Politiker Tobias Lindner der dpa. Man habe aber nicht über das das Kernproblem des deutsch-türkischen Zwists geredet. „Ob das am Ende dauerhaft das Problem löst, ob die Kuh vom Eis ist, das wird sich zeigen.“

Die Bundesregierung hatte zuletzt den Tonfall gegenüber der Türkei verschärft. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich zuletzt beim TV-Duell zur Bundestagswahl wie ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. Die Kanzlerin hatte dabei angekündigt, sie wolle nun mit ihren EU-Kollegen darüber sprechen, "ob wir hier zu einer gemeinsamen Position kommen können und diese Beitrittsverhandlungen auch beenden können". In der EU gibt es allerdings Widerstand.

An Streitpunkten mangelt es weiterhin nicht

Die Reise nach Konya hatte eigentlich schon im Juli stattfinden sollen. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Besuch aber lange verhindert - unter Hinweis auf die derzeit miserablen bilateralen Beziehungen. Allerdings: Der nun geschehene Truppenbesuch deutscher Abgeordneter in der Türkei unter Nato-Führung sei „natürlich keine dauerhaft tragfähgige Lösung“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Man müsse andere Möglichkeiten finden, die „politisch etwas geschmeidiger sind als das was wir in den letzten Monaten erlebt haben“.

Auch an weiteren Streitpunkten mangelt es weiterhin nicht: Erdogan hatte Merkel und Schulz zuletzt wieder mit Nazi-Vergleichen bedacht. EU-Minister Ömer Celik warf Deutschland am Freitag einen „Missbrauch der EU“ vor. Und nach wie vor befinden sich mehrere Deutsche in der Türkei in Haft - darunter der Journalist Deniz Yücel. In der Südost-Türkei wurde zudem nun ein Verfahren wegen Terrorverdachts gegen eine Deutsche eröffnet.

AFP/dpa/fn

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