SPD fordert Neuregelung des Ehrensolds

+
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann.

Berlin - Die SPD will den Ehrensold für ausgeschiedene Bundespräsidenten abschaffen und durch eine Regelung ersetzen, “die zur Demokratie des 21. Jahrhunderts passt“. Wie das aussehen soll:

Sobald sich die Debatte um den zurückgetretenen Bundespräsident Christian Wulff beruhigt habe, werde die SPD dafür eine Vorschlag vorlegen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann am Mittwoch in Berlin an. Allein der Begriff des Ehrensoldes habe eine “Anmutung aus vordemokratischer Zeit“.

Für die Neuregelung könnten die Ruhebezüge von Ex-Bundesministern von rund 70 Prozent eine “Richtschnur“ sein. Man müsse verhindern, das “Jungpensionisten“ zu einem “öffentlichen Ärgernis“ werden, sagte Oppermann.

Reisen, Partys, Darlehen: Die Vorwürfe gegen Christian Wulff

Reisen, Partys, Darlehen: Die Vorwürfe gegen Christian Wulff

dapd

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare