Europa will Russland bei Reformen unterstützen

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EU-Russalnd-Gipfel: Dimitri Medwedew und Manuel Barroso.

Rostow am Don - Die Europäische Union will Russland bei der Modernisierung helfen und die Partnerschaft auf ein neues Fundament stellen. Das ist das Ergebnis des EU-Russland-Gipfels.

Die Europäische Union will Russland bei geplanten Reformen unterstützen. Auf dem EU-Russland-Gipfel fiel am Dienstag der Startschuss für eine Modernisierungspartnerschaft, mit der beide Seiten ihre schwierigen Beziehungen auf ein neues Fundament stellen wollen. “Die russische Modernisierung muss Realität werden“, sagte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Rostow am Don. Die Vorstellungen über den Zeitplan und die Reichweite der geplanten Modernisierung gehen allerdings weit auseinander. Geplant ist, dass die EU Moskau bei Reformen von Justiz, Zivilgesellschaft und Demokratie unter die Arme greift.

Für den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew stehen wirtschaftliche Zusammenarbeit und Reisefreiheit oben auf der Agenda. Brüssel pocht auf eine Verknüpfung mit rechtstaatlichen Reformen in Russland. Einen konkreten Fahrplan für gemeinsame Projekte wird man aber erst beschließen, wenn die groben Koordinaten feststehen. Keine Einigung gab es bei dem zweitägigen Gipfeltreffen bei von Moskau erhofften Zusagen für die Abschaffung der Visapflicht für russische Geschäftsleute. Es gab zu dem heiklen Thema bereits sechs Vorgesprächsrunden, und Russland hatte in Rostow am Don einen Entwurf für ein Abkommen vorgelegt.

dapd

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